Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 8. Gesetz über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 16/177 Beschlussempfehlung / Bericht: Drucksache 16/3252 2. Lesung Block I Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der…
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Plenarrede: Simone Brand zu Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine
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Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
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Plenarrede: Dirk Schatz zu Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in NRW
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 6. Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 16/2148 2. Lesung Block II Unsere Redner: Dirk Entwurf Landesregierung Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Entwurf Piraten: ist zurückgezogen Entschließungsantrag PIRATEN: Zustimmung Neuausrichtung des Verfassungsschutzgesetzes / Drucksache…
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Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden
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Transparenzgesetz für NRW
Der erste Schritt hin zu einem Transparenzgesetz für Nordrhein-Westfalen ist gemacht. Die Abgeordneten des Landtags NRW haben den Gesetzentwurf der Piratenfraktion einstimmig in die Ausschüsse überwiesen. „Jetzt geht es darum, gemeinsam mit allen Fraktionen und den zahlreichen Initiativen für mehr…
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Veröffentlicht unter Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Michele Marsching, Pressemitteilungen
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Plenarrede: Frank Herrmann zu Transparenzgesetz
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 5. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf PIRATEN Drucksache 16/3248 Ein umfassendes Informationsrecht unterstützt die demokratische Meinungs- und Willensbildung. Es gewährleistet die Teilhabe der Menschen an politischen Prozessen.…
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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Reden
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Plenarrede: Michele Marsching zu Transparenzgesetz
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 5. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf PIRATEN Drucksache 16/3248 Ein umfassendes Informationsrecht unterstützt die demokratische Meinungs- und Willensbildung. Es gewährleistet die Teilhabe der Menschen an politischen Prozessen. Das…
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Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Michele Marsching, Reden
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Plenarrede: Michele Marsching zu Bundeswehrbekenntnis
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 4. Zur Bundeswehr bekennen, gesamtgesellschaftliche Verankerung unterstützen, öffentlicher Abwertung entgegenwirken Antrag FDP Drucksache 16/3237 Block I Direkte Abstimmung Unser Redner: Michele Marsching Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Michele…
Plenarrede: Monika Pieper zu Verantwortung der Regierung bei Inklusion
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 3. Die Landesregierung muss Finanzverantwortung bei der „Inklusion“ übernehmen Antrag CDU Drucksache 16/3233 Block I Direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Monika Pieper Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper…
Plenarrede: Birgit Rydlewski zu Schulentwicklung in der Sekundarstufe I
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 2. Schulkonsens wirkt – Schulentwicklung in der Sekundarstufe I Antrag SPD/ GRÜNE Drucksache 16/3224 Block I Direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Birgit Rydlewski Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski…
Plenarrede: Joachim Paul zu Zahlungsausfällen bei Studentischen Hilfskräften
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 1. Landesregierung lässt 10.000 studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte bei den Universitäten im Stich Aktuelle Stunde CDU Drucksache 16/3299 in Verbindung damit „Unser NRW – Land der guten Arbeit“? – Nachwuchskräfte an nordrhein-westfälischen Hochschulen…
Drs. 16/2708: Flugverbotszonen über den Atomanlagen in NRW
Flugverbotszonen über den Atomanlagen in NRW Kleine Anfrage 1103 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2708 23.04.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/3180 03.06.2013