Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: “Wir lehnen Datteln IV ab. Das ist Technologie von gestern. Wir müssen uns auf die Technologie von morgen konzentrieren.” Hanns-Jörg Rohwedder, Sprecher der Piratenfraktion NRW für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft: “Kohlekraftwerke sind…
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Unsere Statements zur Aktuellen Stunde über Datteln IV im Plenum
Getagged mit: Bildung, Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Abgeordnete, Das Neueste, Hanns-Jörg Rohwedder, Homepage, Kai Schmalenbach, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
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Datendeals mit Fußballvereinen stoppen!
Zur Beschwerde der Arbeitsgemeinschaft Fananwälte gegen den bidirektionalen Austausch der Polizei mit den Vereinen bei den Datenschutzbeauftragten der Bundesländer sagt Frank Herrmann, Sprecher für Privatsphäre und Datenschutz: Wir begrüßen ausdrücklich die Beschwerde der Fananwälte. Schon länger wurde vermutet, dass es…
Mündliche Anfrage: Zu der aktuellen Debatte über die ausbleibenden Gehaltszahlungen an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte an nordrhein-westfälischen Universitäten
08.07.2013 Schulz, Dietmar PIRATEN Zu der aktuellen Debatte über die ausbleibenden Gehaltszahlungen an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte an nordrhein-westfälischen Universitäten Drucksache 16/3460
Drs. 16/3191: Beteiligung der Polizeikräfte des Landes Nordrhein-Westfalen an der Einkesselung und Misshandlung der Blockupy-Demonstranten in Frankfurt am Main am 1. Juni 2013
Beteiligung der Polizeikräfte des Landes Nordrhein-Westfalen an der Einkesselung und Misshandlung der Blockupy-Demonstranten in Frankfurt am Main am 1. Juni 2013 Kleine Anfrage 1316 Nicolaus Kern Drucksache 16/3191 06.06.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3492 05.07.2013
Mindestspeicherfrist = Vorratsdatenspeicherung
Zu den Aussagen über das gemeinsame Wahlprogramm der CDU/CSU, dass diese Parteien die Vorratsdatenspeicherung der Telekommunikationsdaten nicht weiter verfolgen wollen, sagt Frank Herrmann, Sprecher für Privatsphäre und Datenschutz: “Die Unions-Parteien wollen weiterhin die Kommunikationsdaten der deutschen Bevölkerung auf Vorrat speichern,…
Getagged mit: Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frank Herrmann, Persönliche Blogposts
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Pressekonferenz: Anträge der Fraktion zu PRISM und Tempora
Pressemitteilung mit Links zu einzelnen Anträgen
Drs. 16/3124: Studentische Verbindungen in NRW
Studentische Verbindungen in NRW Kleine Anfrage 1304 Dr. Joachim Paul Drucksache 16/3124 06.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3475 03.07.2013
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Kleine Anfragen
Gesetzentwurf: Gesetz zur Änderung des Hundegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
03.07.2013 Gesetzentwurf PIRATEN Gesetz zur Änderung des Hundegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-3439.pdf
Drs. 16/3192: Videoüberwachung der Einkesselung und Misshandlung der Blockupy-Demonstranten in Frankfurt am Main am 1. Juni 2013
Videoüberwachung der Einkesselung und Misshandlung der Blockupy-Demonstranten in Frankfurt am Main am 1. Juni 2013 Kleine Anfrage 1317 Nicolaus Kern Drucksache 16/3192 06.06.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3472 03.07.2013
Getagged mit: Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Nico Kern
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