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Piratenstunde mit Oliver Bayer, Dietmar Schulz und Frank Herrmann vom 18.10.2013

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Fraktionssitzungen, Frank Herrmann, Oliver Bayer, Piraten(sprech)stunden

Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen

Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 15. Entwurf einer Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen – Selbstüberwachungsverordnung Abwasser – SüwVO Abw   Vorlage des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Vorlage 16/1131 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt,

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Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden

Plenarrede: Dirk Schatz zu Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes

Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 14. Gesetz zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes (POG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4157 Block I 1. Lesung Unser Redner: Dirk Schatz Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk

Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Regelung des Strafvollzuges in Nordrhein-Westfalen

Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 13. Gesetz zur Regelung des Strafvollzuges in Nordrhein-Westfalen (Strafvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – StVollzG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4155 Block I 1. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören

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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Innenausschuss (A09), Reden

Änderungsantrag: Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften

10.07.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/2652 Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften   Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-3523.pdf Änderung in Art 1 (Sparkassengesetz), Einfügung eines Abschnitts “D – Transparenz” nach § 42, Einführung einer Veröffentlichungspflicht personeller Verflechtungen, leitender Tätigkeiten und von

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07)

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften

Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 12. Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4165 Block I 1. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Wir legen einen Gesetzentwurf vor, demzufolge endlich alle Sparkassen verpflichtet

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Kommunalpolitik (A11), Reden

Plenarrede: Dirk Schatz zu Ausbildungsperspektiven bei der Polizei

Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 11. Bewerberinnen und Bewerbern mit mittleren Bildungsabschlüssen wieder eine Ausbildungsperspektive bei der Polizei eröffnen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4156 Block I Unser Redner: Dirk Schatz Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt

Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden

Plenarrede: Oliver Bayer zu fahrscheinlosem ÖPNV für alle Vorschulkinder

Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 10. Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4163   Block I Unser Redner: Oliver Bayer Unser Antrag fordert die fahrscheinlose Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs für alle Kinder im Vorschulalter. Damit

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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden

Plenarrede: Nico Kern zu Abschaffung der Roaming-Gebühren für Mobilfunkgespräche innerhalb der EU

Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 9. Abschaffung der Roaming-Gebühren für Mobilfunkgespräche innerhalb der EU Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4159 Block I Unser Redner: Nico Kern Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern anhören Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern

Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden

Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze

Donnerstag, 17. Oktober 2013 Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 8. Fairen Wettbewerb schaffen: Klare energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/4153   Block

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Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)