Kurz mal das von gestern hier noch reinspülen – Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten. heise: EU-Rat beschließt Auto-Notruf eCall – Reine Fakten mögen zynisch wirken – ich hinterfrage aber trotzdem mal den Sinn & Nutzen…
Kurz mal das von gestern hier noch reinspülen – Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten. heise: EU-Rat beschließt Auto-Notruf eCall – Reine Fakten mögen zynisch wirken – ich hinterfrage aber trotzdem mal den Sinn & Nutzen…
14.05.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5775 Auf jede Stimme kommt es an: Europawahl am 25. Mai 2014 nutzen, um die gemeinsame Zukunft zu gestalten Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5864.pdf Forderung, angesichts des Erstarkens rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien extremistischen Kräften…
Heartbleed – Schwerste Sicherheitslücke in der Struktur der Landes-IT NRW? Kleine Anfrage 2215 Lukas Lamla, Marc Olejak, Daniel Schwerd und Kai Schmalenbach Drucksache 16/5599 15.04.2014 Antwort MIK Drucksache 16/5912 20.05.2014
Welchen Einfluss haben bewusstseinsverändernde Substanzen auf die Kriminalität in Nordrhein-Westfalen? Kleine Anfrage 2156 Marc Grumy Olejak Drucksache 16/5511 07.04.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5711 05.05.2014
Aktueller Stand proprietäre Software und Formate auf Webseiten der Landesregierung Kleine Anfrage 2129 Frank Herrmann und Marc Olejak Drucksache 16/5373 26.03.2014 Antwort der Ministerpräsidentin: Drucksache 16/5693 02.05.2014
Waffenbesitz und Waffeneinsatz von Neonazis / Rechtsextremen in NRW Kleine Anfrage 1944 Frank Herrmann und Marc Olejak Drucksache 16/4923 31.01.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5192 06.03.2014
Sammelabschiebungen in süd-osteuropäische Länder 2014 Kleine Anfrage 1881 Frank Herrmann und Marc Olejak Drucksache 16/4772 15.01.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/4961 10.02.2014
(Update 12:47h unten) Im Laufe des heutigen Vormittags hat die Petition an den Deutschen Bundestag, die Bundesregierung aufzufordern, sich begründet gegen die undemokratisch geführten Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) auszusprechen, über 50.000 Stimmen eingesammelt. Der Zeitpunkt ist günstig – bis…
Nach der letzten Bürgersprechstunde im November 2013 in Düsseldorf ist der Petitionsausschuss wieder in NRW unterwegs. So möchten wir Euch in Rücksprache mit dem Petitionsreferat wieder auf die anstehende Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses hinweisen. Sie fühlen sich durch Entscheidungen nordrhein-westfälischer Behörden…
Wir haben ja alle die guten netzpolitischen Vorsätze zum Anfang 2014 noch im Hinterkopf – und jetzt einmal alle bitte zum Endspurt die Fragen der EU-Kommission zur möglichen Urheberrechtsreform beantworten. Mobilisiert in den letzten 24 Stunden nach Möglichkeit so viele…