Kleine Anfrage zu Straf- und Gewalttaten gegen wohnungslose und anderweitig sozial stigmatisierte Menschen in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 3060 Birgit Rydlewski und Michele Marsching Drucksache 16/7821 21.01.2015
Kleine Anfrage zu Straf- und Gewalttaten gegen wohnungslose und anderweitig sozial stigmatisierte Menschen in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 3060 Birgit Rydlewski und Michele Marsching Drucksache 16/7821 21.01.2015
Donnerstag, 29. Januar 2015 TOP 1. Regierungserklärung Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen in Verbindung damit Schnelles Netz für Alle: Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7771 in Verbindung damit Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt…
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 6. 12. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6125 und Drucksache 16/7555 Unser Redner:…
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 3. Elftes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (11. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7544 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung…
Donnerstag, 04. Dezember 2014 Top 5. Nordrhein-Westfalen dankt den Kirchen, Religionsgemeinschaften, Hilfsorganisationen und privaten Initiativen in der Flüchtlingsarbeit – Muslimische Organisationen stärker für die Bewältigung der Herausforderungen bei der Flüchtlingsbetreuung einbeziehen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7160 Direkte…
Zur Anhörung zum Thema „Karenzzeit“ sagt Michele Marsching, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Hauptausschuss: „Eine Übergangsregelung für Politiker ist dringend notwendig. Die Anhörung hat gezeigt, dass solche Regelungen möglich sind – wenn man denn nur will. Wir befürchten, dass sich…
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 10. Schulen für Kranke grundsätzlich auch für Kinder und Jugendliche aus anderen Bundesländern öffnen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6859 direkte Abstimmung Michele Marsching zur Öffnung von Schulen für kranke Kinder aus anderen Bundesländern…
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 9. Zehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5745 in Verbindung damit 11tes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU,…
10.09.2014 Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz) Änderungsantrag der Piraten zu GesEntw SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Drs 16/4151 , Änderungsantrag-Drucksache-16/6753.pdf
Freitag, 12. September 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Islamistische Propaganda erreicht mit Scharia-Polizei neue Qualität – Die rot-grüne Landesregierung muss endlich handeln Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion…