Zu den heutigen Äußerungen von Wissenschaftsministerin Schulze zum Stand der Vorbereitungen der Hochschulen auf den doppelten Abiturjahrgang sagt Dr. Joachim Paul, Hochschulpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Junge Menschen, die ein Studium antreten wollen, werden an den viel zu…
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Viele werden keinen Studienplatz bekommen!
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Pressemitteilungen
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Drs. 16/2729: Jugendmedienschutz und Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV)
Jugendmedienschutz und Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) Große Anfrage 6 Dr. Joachim Paul, Frank Herrmann, Daniel Schwerd, Lukas Lamla Drucksache 16/2729 24.04.2013 Antwort des MBEM: Drucksache 16/3684 31.07.2013 Öffentliche Beratung am 17.10.1213 (Plenarprotokoll)
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Plenarrede: Joachim Paul zu leistungsgerechten Bezahlung von Hochschulrektoren
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 8. „Selbstbedienungsladen Hochschule“ beenden – Leistungsgerechte Bezahlung von Hochschulrektoren transparent gestalten Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3435 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Joachim Paul Audiomitschnitt…
Plenarrede: Joachim Paul zu 60 Jahren Bundesvertriebenengesetz
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 12. 60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus Erinnern an die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3443 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Unser Redner: Joachim Paul…
Getagged mit: Flüchtlinge, Kultur
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Integration (A19), Joachim Paul, Reden
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Änderungsantrag: Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW
10.07.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/3429 Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-3536.pdf Ergänzung des Forderungskatalogs des ursprünglichen Antrags um u.a. folgende Punkte: Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 9,03 Euro für…
Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul
Plenarrede: Joachim Paul zu Beamtenbesoldung
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 3. Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2880 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/3459 2. Lesung Block…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Innenausschuss (A09), Joachim Paul, Reden
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Beamtenbesoldung – Gesetzentwurf ist mit heißer Nadel gestrickt
Den Gesetzentwurf zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge kommentiert Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW: Wir verlangen eine Besoldungsregelung die sachgerecht und angemessen ist. Sie muss den Beamtinnen und Beamten in Nordrhein-Westfalen eine Perspektive eröffnen. Beamte dürfen gegenüber den Tarifbeschäftigten…
Pressekonferenz: Anträge der Fraktion zu PRISM und Tempora
Pressemitteilung mit Links zu einzelnen Anträgen
Drs. 16/3124: Studentische Verbindungen in NRW
Studentische Verbindungen in NRW Kleine Anfrage 1304 Dr. Joachim Paul Drucksache 16/3124 06.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3475 03.07.2013
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Antrag: Überprüfung der Mitglieder des Landtags nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) über eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR
02.07.2013 Antrag SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Überprüfung der Mitglieder des Landtags nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) über eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR Drucksache 16/3455
Veröffentlicht unter Anträge, Joachim Paul