Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3800Ergänzung der Landesregierung Drucksache 16/4300Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4600 Finanzplanung 2013 bis…
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Joachim Paul zum Haushalt 2014
Getagged mit: Breitband, Industrie, Klimaschutz, Kultur, Mobilität, Open Source, ÖPNV, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden
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Wo seid ihr alle? – Zum Aufruf der Schriftsteller – Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter
In einer bislang beispiellosen weltweiten Aktion melden sich 562 Schriftsteller aus 83 Nationen zu Wort, darunter Namen wie Paul Auster, T.C. Boyle, Günter Grass, Umberto Eco, und beziehen aktiv Stellung zu den jüngsten Enthüllungen zur Überwachung durch Geheimdienste wie der…
Getagged mit: digitales Zeitalter, Menschenrechte, Schriftsteller, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Homepage, Joachim Paul
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Niemals aufgeben – Nelson Mandela: Mensch, Afrikaner, Kämpfer für Freiheit und Gerechtigkeit
Mit Nelson Mandela verstarb gestern im Alter von 95 Jahren ein Mann, auf dessen Leben die ganze Welt mit Anerkennung, Dankbarkeit und Bewunderung zurückblicken kann. Selbst 27 Jahre Gefangenschaft unter dem Apartheid-Regime Südafrikas konnten weder seine Prinzipien und Überzeugungen noch…
Joachim Paul zu Forschung im Auftrag des US Militärs an den Hochschulen in NRW
Freitag, 29. November 2013 TOP 1. Aktuelle Stunde: US-Militärforschung an NRW-Hochschulen aufklären Unser 1. Redner: Joachim Paul Auf Antrag der Piratenfraktion hat sich der Landtag im Rahmen einer Aktuellen Stunde mit der Forschung des US-Militärs an NRW-Hochschulen befasst. Der…
Getagged mit: Edward Snowden, Industrie, Open Access, Open Source
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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Joachim Paul zu Innovation, Wissenschaft und Forschung in der Haushaltsdebatte 2013
Mittwoch, 27. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013 V. Einzelplan 06 Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung Unser Redner: Joachim Paul Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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TTIP, das geplante Freihandelsabkommen USA <-> EU ist ACTA hoch 3!
soweit ist das für viele unserer Mitpiraten schon klar. Wieso? Freihandel klingt doch gut, ist doch sowas wie Freiheit mit drin? Ja, schon, aber die Frage ist: Für wen? Viel deutlicher wird es, wenn eine andere Bezeichnung gewählt wird, die…
Getagged mit: Freihandelsabkommen, NSA, Tempora, TTIP, Überwachung
Veröffentlicht unter Joachim Paul, Persönliche Blogposts
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Licht und Schatten beim Hochschulzukunftsgesetz
Weiterehin keine Transparenz bei Forschungsergebnissen Die Piraten im Landtag NRW begrüßen größtenteils den Referentenentwurf des Hochschulzukunftsgesetzes. Allerdings sieht der Hochschulpolitische Sprecher und Vorsitzende der Piratenfraktion, Dr. Joachim Paul, noch einige Knackpunkte: „Der Landesregierung fehlt der Mut, das eigentliche Problem der…
Getagged mit: Open Access
Veröffentlicht unter Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul
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Plenarrede: Joachim Paul zu Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 2. Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1255 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung Drucksache 16/4086 Block I 2. Lesung in Verbindung damit Finger weg…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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Joachim Paul zur Lage der Landtagspiraten
Am Donnerstag, 10.10.2013, war unser Fraktionsvorsitzender Joachim Paul zu Gast in der WDR-Sendung “Eins zu Eins”. Mit ziemlich spitzer Zunge stellte Moderator Jens Olesen zahlreiche Fragen zur Lage der 19 Piraten. Der Fraktionsausstritt von Robert Stein, der persönliche Blogpost von…
Antrag: Neufassung der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen
09.10.2013 Antrag SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Neufassung der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/4200 Wesentliche Änderungen der Geschäftsordnung: “§ 35 Kurzinterventionen”, Möglichkeit einer Kurzintervention im Anschluss an einen Redebeitrag eines Mitglieds des Landtags oder eines Mitglieds der Landesregierung, die…
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