Bei der heutigen Debatte zur „Zukunft der Europäischen Union“ lobten die PIRATEN die EU als eines der „erfolgreichsten Demokratie- und Freiheitsprojekte der jüngeren Geschichte“ – und kritisierten als einzige ihren wohl gravierendsten Konstruktionsfehler: das Defizit an demokratischer Legitimation. „Der Einigungsprozess…
Blog-Archive
Die Europäische Union: Ein Demokratie- und Freiheitsprojekt mit Defizit
Getagged mit: Demokratiedefizit, EU, Europa, Europäische Union, Joachim Paul
Veröffentlicht unter Homepage, Joachim Paul
Veröffentlicht unter Homepage, Joachim Paul
Bertelsmann-Stiftung und NRW-Regierung: Ziemlich beste Freunde?
Die Piratenfraktion NRW hat eine Große Anfrage zu den Verbindungen zwischen Bertelsmann-Stiftung und Landesregierung gestellt und Antwort erhalten. Joachim Paul, der wirtschaftspolitische Sprecher der Piratenfraktion NRW, wartete in seiner Rede mit einer Information auf, die die Landesregierung in ihrer Antwort…
Getagged mit: Bertelsmann, Joachim Paul, ltnrw, NRW, Piraten
Veröffentlicht unter Homepage, Joachim Paul
Veröffentlicht unter Homepage, Joachim Paul
Warum verschleiert die Landesregierung bei Bertelsmann?
Dr. Joachim Paul, Hochschulpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, erklärt zur heutigen Landtagsdebatte zur Großen Anfrage der PIRATEN zu Bertelsmann: 80% aller eingehenden Bürgerkontakte, werden bereits im Erstkontakt fallabschließend durch die Arvato-Mitarbeiter bearbeitet. Das heißt vier von fünf Bürgeranfragen kommen nicht…
Vorwärts in die Vergangenheit des Breitbandausbaus
Joachim Paul, wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, zu den heute vorgestellten Plänen der Landesregierung zum Breitbandausbau: „Die Gigabit-Pläne der Landesregierung kommen zu spät. Bis ins Jahr 2018 fördert Wirtschaftsminister Duin noch den Ausbau der heute schon veralteten Kupferkabel. Damit…
Veröffentlicht unter Homepage, Joachim Paul, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Europas überstimmte Jugend und andere Verantwortlichkeiten hinter dem Brexit
Der vergangene Freitag war ein trauriger Tag für Europa. Die Menschen im Vereinigten Königreich haben sich mit knapper, aber dennoch unmissverständlicher, Mehrheit für den Brexit entschieden. Sie haben mehrheitlich den Weg der Instabilität, der potenziellen Desintegration, insbesondere der im eigenen…
Top 2. Joachim Paul zur Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan NRW 2015
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 2. Gesetz über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/8650 (2. Neudruck) Unser Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden
Top 7. Joachim Paul zu einem Rahmenkodex für gute Beschäftigungsbedingungen an Hochschulen
Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 7. Rahmenkodex für gute Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen ist ein Standortvorteil für Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8991 direkte Abstimmung Unser Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Ablehnung…
Top 9. Joachim Paul zur Förderung von digitalem Lernen
Donnerstag, 21. Mai 2015 Top 9. Die Chancen der Digitalisierung im Wissenschaftsbereich nutzen – digitales Lernen fördern statt ignorieren Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8646 Unser Redner: Joachim Paul Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul…
Getagged mit: Open Data, Open Source
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
Top 7. Joachim Paul zum Start der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel vor 50 Jahren
Donnerstag, 21. Mai 2015 Top 7. Die besonderen Beziehungen auch in Zukunft pflegen: Nordrhein-Westfalen erinnert an die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel vor 50 Jahren Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP, Piraten…
Top 6. Joachim Paul zu den Planungsgrundsätzen für den Landeshochschulentwicklungsplan
Donnerstag, 21. Mai 2015 Top 6. Planungsgrundsätze für den Landeshochschulentwicklungsplan Antrag des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung gemäß § 6 Absatz 2 Hochschulgesetz Vorlage 16/2594 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung Drucksache 16/8658 Entschließungsantrag…