Donnerstag, 18. Dezember 2014 Top 7. Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Freiheitsstrafe und zur Änderung des Jugendstrafvollzugsgesetzes in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung (3. Lesung) Drucksache 16/5413 (Neudruck) Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Änderungsantrag der Piraten Drucksache 16/7629 Abstimmungsempfehlung: Zustimmung und Gesetzes…
Blog-Archive
Dietmar Schulz zur Änderung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 5. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/7147 und Drucksache 16/7554 Unser Redner: Dietmar…
Dietmar Schulz zum Solidaritätszuschlag im Westen
Freitag, 5. Dezember 2014 Top 3. Steuerzahler in Zeiten von Rekordeinnahmen entlasten statt immer mehr schröpfen – Keine weitere Steuererhöhung durch Verlängerung des Solidarpakts und Ausweitung des Solidaritätszuschlags zum Soli-West Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7403 direkte Abstimmung…
Dietmar Schulz zur Zukunft der Energiepolitik in NRW
Freitag, 5. Dezember 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e DIW-Studie und Eon-Konzernumbau – Nordrhein-Westfalen gerät energiepolitisch ins Abseits Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7468 in…
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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Dietmar Schulz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Justizgesetzes
Donnerstag, 04. Dezember 2014 Top 17. Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Justizgesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6089 2. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören…
Dietmar Schulz zur Gleichbehandlung der Förderbanken
Donnerstag, 04. Dezember 2014 Top 14. Der Landtag Nordrhein-Westfalen fordert eine Gleichbehandlung der Förderbanken der Länder bei der EU-Bankenabgabe mit der KfW Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/7398 Unser Redner: Dietmar…
Getagged mit: WestLB
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Dietmar Schulz zur Vorlage einer verbindlichen Finanzplanung bis 2020
Donnerstag, 04. Dezember 2014 Top 7. Gesetz zur Vorlage einer verbindlichen Finanzplanung bis 2020 Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/4824 2. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als…
Getagged mit: Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Dietmar Schulz zum Einzelplan 04 – Justizministerium
Donnerstag, 04. Dezember 2014 2.3. Einzelplan 04 – Justizministerium Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Protokoll der Rede von Dietmar Schulz Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr…
Dietmar Schulz zur Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen
Mittwoch, 03. Dezember 2014 Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6500 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015…
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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Dietmar Schulz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan 2014
Donnerstag 06. November 2014 Top 14. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700 Abstimmungsempfehlung: Ausschussüberweisung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede…