Mittwoch 25.September.2013 TOP 9. Gesetz zur Änderung des Hundegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Piratenfraktion Drucksache 16/3439 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Drucksache 16/4033 2. Lesung Block I Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere…
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Plenarrede: Simone Brand zu Hundegesetz in Nordrhein-Westfalen
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Simone Brand
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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Dichtheitsprüfung
Mittwoch 25.September.2013 TOP 6. Versprochen – Gebrochen: Landtag wehrt sich gegen rot-grünen Wortbruch bei der Dichtheitsprüfung und Wiedereinführung des Generalverdachts durch die Hintertür Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4030 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder …
Getagged mit: Überwachung
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)
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„Wer auf Dinosaurier setzt, der stirbt mit aus“
Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, zur Forderung von Minister Duin nach Staatshilfe für RWE-Kraftwerke Minister Duin ist dabei, die Glaubwürdigkeit der SPD in Sachen Energiewende vollständig zu verspielen. Energiewende bedeutet vor allem weg von der Kohle und nicht…
Drs. 16/3691: Empfehlungen und Hinweise der Sicherheitsüberprüfung für die Urananreicherungsanlage Urenco in Gronau
Empfehlungen und Hinweise der Sicherheitsüberprüfung für die Urananreicherungsanlage Urenco in Gronau Kleine Anfrage 1486 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/3691 31.07.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/3904 / Anlage 29.08.2013
Staatshilfe für Kohlekraftwerke! Herr Duin, ist das Ihr Ernst?
Minister Duin ist dabei, die Glaubwürdigkeit der SPD in Sachen Energiewende vollständig zu verspielen, wenn er, wie die RP berichtet, sagt: „Die dramatische Lage bei RWE zeigt, dass die Energiewende ohne staatliche Hilfe für Kohlekraftwerke nicht gelingen kann. Wir brauchen…
Sondermüllverbringung in Bergwerke in NRW Teil II
Heute gab es zunächst die Ausschusssitzung des A18, in der das Thema behandelt wurde. Das will ich kurz machen, Minister Duin versprach, Zitat: „Maximale Transparenz“ Jetzt aktuell im A17 legt Minister Remmel aber noch ne Schippe drauf und sagte sinngemäß, „Wir beantworten…
Gesetzentwurf: Gesetz über das nichtgewerbliche Halten gefährlicher Tiere wildlebender Arten in NRW (NHGTWA-G)
05.09.2013 Gesetzentwurf PIRATEN Gesetz über das nichtgewerbliche Halten gefährlicher Tiere wildlebender Arten in NRW (NHGTWA-G) Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-3948.pdf
Plenarrede: Simone Brand zu bäuerlicher Landwirtschaft
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 9. Für eine bäuerliche Landwirtschaft – die Chance der gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013 auf nationaler Ebene nutzen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3430 Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur…
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Plenarrede: Simone Brand zu effektiver Lebensmittelkontrolle
Freitag, 12. Juli 2013 TOP 6. Eine effektive Lebensmittelkontrolle stärkt insbesondere die Ernährungswirtschaft in NRW Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3429 Änderungsantrag PIRATEN Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung inklusive unserem Änderungsantrag…
Getagged mit: Open Data, Open Government, Open Source, Überwachung
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
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Drs. 16/3231: Möglicher Börsengang der Urananreicherungsfirma Urenco
Möglicher Börsengang der Urananreicherungsfirma Urenco Kleine Anfrage 1321 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/3231 11.06.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/3566 12.07.2013