Ich war dieses Mal nur einen Tag beim Congress des CCC (Chaos Computer Club). Ich habe da eigentlich ohnehin nichts zu suchen. Ich kenne einige Menschen dort, die ich mag und bei denen ich mich gefreut habe, sie nach mehr oder weniger langer Zeit wiedergesehen zu haben. Und am Rande diskutiert man dann über Überwachung, […]
Blog-Archive
Friedliche Weihnachtstage und Guten Rutsch!
Allen Menschen friedliche Weihnachtstage und einen Guten Rutsch! Ich wünsche uns allen Zeit für die Menschen, die uns am meisten am Herzen liegen. Also, Browser schließen und das offline Miteinander genießen! 🙂
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Weihnachtsansprache
Liebe Fraktion, liebe Piraten, hallo Welt, Euch vielen Dank für das schöne Jahr 2014! Wir haben in diesem Jahr zusammen eine Menge geschafft, viel verändert, einiges erreicht. Lasst uns 2015 auch darüber reden. „Tue Gutes und rede darüber“ ist ein vielleicht konventioneller aber sicherlich guter Vorsatz für 2015. 🙂 Wir haben in 2014 unsere gute […]
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Rede: Zur Änderung des Baugesetzbuches
18.12.2014 Top 5. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen – BauGB-AG NRW Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6131 (Neudruck) Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Im Gespräch mit angehenden Fachinformatikern Systemintegration
Heute besuchte mich eine Gruppe Auszubildender des Fachbereichs Fachinformatik Systemintegration des Berufskollegs für Gestaltung und Technik der Städteregion Aachen. Neben zunächst vielen Fragen zur Piratenfraktion und ihrer Rolle als Oppositionspartei im Landtag NRW wurden viele netz- und medienpolitische Themen angesprochen. Wir sprachen unter anderem über unsere Positionen und parlamentarischen Initiativen im Bereich Breitbandausbau, Netzneutralität und diskutierten die Position der Piratenpartei zum Urheberrecht. Auch die “Drosselkom” und die Zentralisierungstendenzen im deutschen Kabelmarkt waren ein Thema. Unsere Positionen zur Netz- und Medienpolitik, mit dem wir zur Landtagswahl 2012 angetreten und gewählt wurden könnt ihr hier nachlesen: http://www.piratenpartei-nrw.de/landtagswahl-2012/wahlprogramm/
Netzneutralität: Frau Merkel, Sie spielen falsch!
Folgenden Gastbeitrag habe ich am 17.12. beim Handelsblatt veröffentlicht. „Frau Merkel, Sie spielen falsch!“ Dass Merkel Spezialdienste bevorzugt durchs Netz leiten will, ist abwegig. Es gibt nur einen Grund, manche Datenpakete im Internet anders zu behandeln als andere: Wenn davon alle profitieren. Ein Gastbeitrag der Piraten. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Anfang Dezember auf der Veranstaltung „Digitising Europe“ des Vodafone Instituts für Gesellschaft und Kommunikation die Netzneutralität grundsätzlich in Frage gestellt. Ihrer Meinung nach lässt sich Netzneutralität angesichts neuer Spezialdienste, wie fahrerlose Autos oder Telemedizin, nicht aufrechterhalten. Dieses Argument ist auf den ersten Blick genauso einleuchtend wie letztlich falsch: Alles nur Rauch und kein Braten. Jeder weiß, dass das mobile Netz nicht überall lückenlos verfügbar sein kann. Verbindungsprobleme in abgelegenen Gegenden sind allseits bekannt, doch auch in der Stadt im Windschatten von Hochhäusern oder Unterführungen steht kein Internet zur Verfügung. Die Konstruktion von selbstfahrenden Autos, die im Verkehr nur mit stabiler Internetverbindung sicher navigieren können, wäre also mehr als fahrlässig. Selbstverständlich muss ein fahrerloses Auto in der Lage sein, ohne Datenverbindung, aufgrund der eigenen Sensoren, im Straßenverkehr Hindernissen auszuweichen und einer vorgegebenen Route folgen zu können. Ein Auto, welches ohne Internet stehen bliebe, stellt eine Gefahr für den Straßenverkehr dar. Lediglich für die Routenplanung und Verkehrsinformationen ist eine Datenverbindung erforderlich. Da spielt es aber keine Rolle, ob diese Informationen bevorzugt im Netz transportiert werden, oder einige Sekunden später eintreffen. Auch ein herkömmliches Navigationssystem stellt seinen Dienst nicht ein, wenn mal kurzzeitig kein GPS-Signal zur Verfügung steht. Ein fahrerloses Auto braucht bei verantwortlicher Programmierung nicht mehr oder stabileres Internet als irgendjemand anderes. Auch das Telemedizin-Argument klingt so gut, wie es in die Irre führt. Das Internet ist nicht für Echtzeit-Kommunikation konzipiert worden. Der Schwerpunkt der Entwicklung lag darauf, dass sich das Netz selbst organisiert, und die zu transportierten Daten, aufgeteilt in Pakete, selbst ihren Weg durch das Netz suchen. Eine bestimmte Transportgeschwindigkeit sieht das Netz nicht vor. Eine physische Verbindung zwischen zwei Teilnehmern gibt es nicht, die Kommunikation verläuft grundsätzlich asynchron über eine Reihe von Verbindungspunkten. Dennoch wird das Internet heute für Echtzeit-Kommunikation genutzt. Neben Chat und IP-Telefonie stellt auch unterbrechungsfreies Streaming von Ton und Video hohe Anforderungen an die Verbindungsqualität. Diese Dienste funktionieren, weil das Internet einen bestimmten Ausbaustandard erreicht hat – eine Garantie, dass diese Dienste tatsächlich lückenlos laufen, gibt das Internet dennoch nicht. Mit dem Begriff „Single Point of Failure“ bezeichnet man den Bestandteil eines Systems, dessen Defekt den Ausfall des ganzen Systems verursacht. Bei lebenswichtigen Systemen wird darauf geachtet, dass es keine solchen Fehlerpunkte gibt – jedes entsprechende Teil wird dann redundant, also mehrfach ausgelegt. Deswegen gibt es Notstromversorgungen, Backups und Standby-Systeme, die im Fall des Falles eintreten. Auch Anschlüsse und Leitungen müssen doppelt ausgelegt werden, wenn mal ein Bagger ein Glasfaserkabel durchtrennt. Bei einer herkömmlichen Internetverbindung gibt es zahlreiche Fehlerquellen, deren Ausfall nicht automatisch kompensiert werden kann. Dazu zählen Router, Internetknotenpunkte auf dem Weg zwischen Sender und Empfänger, und die Leitung der letzten Meile. Wer also eine lebenswichtige Operation als Telemedizin über das herkömmliche Internet ausführen möchte, … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Sicherheit statt Freiheit: CDU beschließt Innenpolitik von vorgestern
Folgenden Gastbeitrag von mir hat das Neue Deutschland am 17.12. in der Print-Ausgabe und online veröffentlicht: Auf ihren Kölner Parteitag in der vergangenen Woche hat die CDU ein Positionspapier zur inneren Sicherheit beschlossen, das sämtliche Schubladen der Angstmache aufmacht: Salafisten, ausländische Einbrecherbanden, Crystal Meth, jugendliche Verbrecher, Cyberkriminelle und Pädophile werden darin als akute Bedrohung ausgemacht. Selbst die Warnung vor dem Internet, das kein »rechtsfreier Raum« sein dürfe, war nicht zu abgedroschen, um sie nicht in dem Text mit dem Titel »Mit einem starken Staat für Freiheit und Sicherheit« unterzubringen. Die Autoren setzen darin auf das ganze Gruselarsenal von Sicherheitsinstrumenten, das uns seit Jahren schon verfolgt. Schon im zweiten Satz wird die innere Sicherheit als Grundrecht der Menschen definiert. Das »Supergrundrecht« des ehemaligen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich (CSU) lässt grüßen. Von Freiheit ist im weiteren Verlauf nicht mehr die Rede. Wie die CDU diese sichern und schützen will, bleibt also offen. Die Christdemokraten fordern in dem Text die Vorratsdatenspeicherung, eine spezielle Technik zur Überwachung verschlüsselter Kommunikation und die Verstärkung der Zusammenarbeit von Nachrichtendiensten. Die verfassungsrechtlichen Grenzen der anlasslosen Datensammlung finden keine Erwähnung, ebenso wenig die umfassende Missachtung unserer Privatsphäre durch Maßnahmen westlicher Geheimdienste – Stichwort NSA. Dabei sind doch gerade Datensammlungen ein beliebtes Ziel von Kriminellen – solche Informationshalden erhöhen die Unsicherheit der Bürger und Unternehmen, genauso wie die Kompromittierung von Hard- und Software durch staatliche Trojaner und Wanzen auf unseren Computern. Weiterhin wird das Internet als rechtsfreier Raum dargestellt. Es sei ein Deckmantel für Straftaten, heißt es, die Videoplattform »Youtube« diene der Miliz Islamischer Staat als Werbemittel und Vorratsdaten seien notwendig zur Bekämpfung von Kinderpornografie, die mittlerweile vor allem online ihre Verbreitung findet. Die Chancen des World Wide Web werden dagegen nicht erwähnt. Und auch nicht die Gefahren einer ausufernden Überwachung, die immer mehr Bereiche unseres täglichen Lebens einnehmen. Man denke nur an die Elektronische Gesundheitskarten, die seit geraumer Zeit an die Krankenversicherten verteilt werden. Nach Vorstellung der CDU reicht das alles noch nicht. So wollen die Christdemokraten mit mehr Videokameras im öffentlichen Raum und softwarebasierten Kriminalitätsprognosen die innere Sicherheit erhöhen – ob das durch mehr Technik überhaupt möglich ist, darf mit Fug und Recht bezweifelt werden. Durch Kameras wurde jedenfalls noch kein einziges Verbrechen verhindert – weder in der Berliner U-Bahn noch auf einem Münchener S-Bahn-Gleis. Und das Vorhersagen von möglichen Verbrechen erinnert an Zukunftsdystopien, in denen programmierten Algorithmen mehr Vertrauen entgegengebracht wird als Menschen. Mehr als bedenklich sind außerdem die zur Sprache gebrachten Beschränkungen der Reisefreiheit, zum Beispiel durch den Entzug von Pässen. Selbst die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit wird zur Terrorbekämpfung gefordert, als ob sich dadurch ein potenzieller Attentäter von seinem Vorhaben abbringen lassen würde. Die CDU will darüber hinaus das Strafrecht verschärfen. Nach ihren Vorstellungen soll seltener Jugend- und mehr Erwachsenenstrafrecht angewendet werden. Auch das ist eine Forderung aus der innenpolitischen Mottenkiste. Die Androhung härterer Strafen hat nur in wenigen Ausnahmefällen zu einer niedrigeren Kriminalitätsrate geführt. Das sollten eigentlich auch Konservative wissen, schließlich ist das Lesen von Polizeistatistiken kein Privileg der politischen Linken. Es scheint, als wolle … Weiterlesen →
Getagged mit: Innenpolitik, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Accidentally: In Erinnerungen versunken…
“Was vergangen, kehrt nicht wieder, aber geht es leuchtend nieder, leuchtet’s lange noch zurück!” (Johann Wolfgang von Goethe) Wer jetzt noch nicht abgeschreckt ist: Keine Panik. Es geht nicht so pathetisch weiter. Facebook ist eine Plage. Klar. Ich hadere auch immer damit und überlege, ob ich mein Profil nicht einfach löschen sollte. Dann diese Vorschläge. […]
Enquetekommission der PIRATEN zur Zukunft von Bus und Bahn startet in NRW
Dieser Beitrag wurde zuerst auf www.piratenpartei.de veröffentlicht. Der Öffentliche Personenverkehr bewegt die Menschen in ganz Deutschland. Kaum ein Thema beschäftigt Pendlerinnen und Pendler öfter, als der tägliche Kampf auf dem Arbeitsweg. Nur das Wetter dürfte damit dauerhaft in den Kaffeepausen konkurrieren können. Nun wird sich der Landtag NRW zwei Jahre lang intensiv um die Zukunft des Öffentlichen […]
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts