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Ein Jahr Snowden: Michele Marsching

Ein Jahr Snowden-Veröffentlichungen zeigt mir, dass „1984“ eben doch eine Betriebsanleitung gewesen ist. Ein Staat, der meint, alles über seine Bürger erschnüffeln zu müssen, ist nicht nur eine schlimme Vision, sondern pure Realität. Wenn wir ein wenig nachdenken, merken wir,

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Ein Jahr Snowden: Lukas Lamla

Ein Jahr Snowden-Veröffentlichungen zeigt mir, dass der öffentliche Druck noch nicht groß genug ist, um verantwortliche Politiker zum Handeln zu zwingen.

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Ein Jahr Snowden: Nico Kern

Ein Jahr Snowden-Veröffentlichungen zeigt mir, dass die Politiker, die zurzeit Verantwortung in unserem Land tragen, nicht bereit sind, auf die Bedrohung unserer Demokratie angemessen zu reagieren, ja teilweise dies noch nicht einmal zur Kenntnis nehmen. Stattdessen soll der BND, wie

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Ein Jahr Snowden: Frank Herrmann

Ein Jahr Snowden-Veröffentlichungen zeigt mir, das die neue, wie die alte Bundesregierung unfähig, wenn nicht sogar Unwillens ist, ihren geleisteten Amtseid, uns, die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes zu schützen, zu erfüllen. Die Demokratie ist damit schon jetzt beschädigt und

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Ein Jahr Snowden: Stefan Fricke

Ein Jahr Snowden-Veröffentlichungen zeigt mir, dass wir in einer Zeitschleife im Jahr 1984 hängen geblieben sind…. und alles noch viel schlimmer wird 🙁

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Ein Jahr Snowden: Simone Brand

Ein Jahr Snowden-Veröffentlichungen zeigt mir, dass die schlimmsten Befürchtungen und Szenarien bezüglich der Totalüberwachung der Bürger wahr geworden, ja sogar noch übertroffen worden sind. Was mich dabei am meisten stört, ist nicht das Kleinreden bzw. Totschweigen seitens der Regierung, sondern

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Ein Jahr Snowden: Oliver Bayer…

Ein Jahr Snowden-Veröffentlichungen zeigt mir, dass ein Weckruf – auch des größten Weckers der Welt – nicht reicht, wenn Du danach nicht aufstehst. Es zeigt mir aber auch, dass Du wirre Traumlogik oder schlechte Science-Fiction im Real-Life nicht unterschätzen darfst.

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Ein Jahr kaputtes Internet

Zum Jahrestag der NSA-Veröffentlichungen durch Edward Snowden   Daniel Schwerd, Netzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Man untertreibt mit Sicherheit nicht, wenn man festhält, dass das Internet seit dem 6. Juni 2013 nicht mehr dasselbe ist, wie zuvor. Das

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Rede: Perspektiven für den kommunalen Wirtschaftswegebau schaffen!

04.06.2014 Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5964 Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik, an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie an den Ausschuss f…

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Aktuell: NSU Untersuchungsausschuss NRW

Heute erreichte uns sehr überraschend die Presseerklärung der CDU, einen Antrag für einen NSU-Untersuchungsausschuss für NRW stellen zu wollen. Ich bin grundsätzlich natürlich froh, dass nun außer der CDU auch SPD und Grüne deshalb nun doch diesen Ausschuss wollen. Ich fühle mich immer noch neu im parlamentarischen Politikbetrieb und finde diese parteipolitischen Spielereien anstrengend bis […]

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