Fraktionssitzung – das Wichtigste in Kürze Die Fraktion hat eine Finanzordnung beschlossen: https://20piraten.piratenpad.de/36. Die Abgeordneten haben entschieden, dass künftig das Abstimmungsergebnis und der Gegenstand nichtöffentlicher Diskussionen unter Wahrung von Datenschutz und Persönlichkeitsrechten im Protokoll veröffentlicht werden. Der Diskussionsverlauf wird intern…
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Link zur interaktiven Piratenstunde
Link zur „Interaktiven Piratenstunde“ Ahoi, unter folgendem Link erreicht Ihr die „interaktive Piratenstunde“: http://www.piraten-streaming.de/?page_id=688&id=460 Denn: knapp 100 Tage sind die @20Piraten nun schon im Landtag NRW – Zeit, für eine erste Zwischenbilanz. Wir laden alle interessierte Bürger ein, an…
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24.08.12: Interaktive Piratenstunde
Einladung zur „Interaktiven Piratenstunde“ Ahoi, knapp 100 Tage sind die @20Piraten nun schon im Landtag NRW – Zeit, für eine erste Zwischenbilanz. Wir laden alle interessierten Bürger ein, an unserer „interaktiven Piratenstunde“ teilzunehmen: Wir werden jetzt am Freitag (24.08.12) um…
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Fraktionssitzung vom 21.08.2012
Fraktionssitzung – das Wichtigste in Kürze Die Finanzordnung ist in der heutigen Fraktionssitzung intensiv beraten worden. Sie bekam allerdings noch nicht die nötige Mehrheit. Die Fraktion hat die Zusammensetzung der Arbeitskreise beschlossen: – Arbeitskreis 1: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales,…
PM Biosprit
Piratenfraktion: ÖPNV fördern statt Biosprit Die Piratenfraktion im Landtag NRW fordert, die Biosprit-Quote abzuschaffen und stattdessen den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) voranzutreiben. „Biosprit belastet das Klima mitunter stärker als herkömmliche Treibstoffe aus Erdöl“, betont MdL Hanns-Jörg Rohwedder, Sprecher für…
Fraktionssitzung vom 14.08.2012
Fraktionssitzung – das Wichtigste in Kürze Die Fraktion hat allgemeine Regeln für die Herausgabe von Pressemitteilungen durch die Pressestelle der Fraktion verabredet. Demnach ist hierfür Voraussetzung, dass die Mehrheit der für das Thema zuständigen Ausschussmitglieder gemeinsam hinter der Pressemitteilung steht.…
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PM: Kommunalwahl Dortmund
Kommunalwahlen in Dortmund: Bundesverfassungsgericht erklärt sich für nicht zuständig Mit Enttäuschung haben die Dortmunder Piraten heute vernommen, dass das Bundesverfassungsgericht den Eilantrag gegen den Ausschluss der Piratenpartei von der Wiederholung der Kommunalwahl in Dortmund am 26. August 2012 nicht zur…
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PM: Facebook-Partys
Piratenfraktion NRW:Jugend bilden statt ausspionieren Dass die Jugendorganisation der Deutschen Polizeigewerkschaft die Identität sämtlicher Facebook-Nutzer überprüfen lassen will, hält die Piratenfraktion NRW für einen schlechten Scherz. Auslöser dieser Forderung sind laut einer Pressemitteilung der Organisation sogenannte Facebook-Partys. Deren Initiatoren können…
Walter-Borjans unterstützt Beschaffungskriminalität
Pressemitteilung, 08.08.2012 NRW-Finanzminister Walter-Borjans unterstützt Beschaffungskriminalität NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) soll erneut laut diversen Medienberichten mehrere Steuer-CDs aus der Schweiz gekauft haben. MdL Robert Stein, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW, kritisiert deutlich: „Der Finanzminister hat kein Interesse an rechtsstaatlichen…
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PM: Open Data
MdL Oliver Bayer fordert freieEchtzeit-Informationen im ÖPNV Oliver Bayer, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW, findet: „Busfahren könnte so viel attraktiver sein, wenn schon heute flächendeckend die Pünktlichkeit der Fahrzeuge per App abrufbar wäre!“ Er fordert von der Landesregierung, ihr…
Getagged mit: Open Data, ÖPNV
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Kleine Anfragen, Sonstiges
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