Fraktionssitzung – das Wichtigste in Kürze
Die Finanzordnung ist in der heutigen Fraktionssitzung intensiv beraten worden. Sie bekam allerdings noch nicht die nötige Mehrheit.
Die Fraktion hat die Zusammensetzung der Arbeitskreise beschlossen:
– Arbeitskreis 1: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation, Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend, Sportausschuss, Integrationsausschuss
– Arbeitskreis 2: Haushalts- und Finanzausschuss, Unterausschuss Personal, Unterausschuss Landesbetriebe und Sondervermögen, Ausschuss für Haushaltskontrolle, Ausschuss für Kommunalpolitik
– Arbeitskreis 3: Ausschuss für Europa und Eine Welt, Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie, Kultur- und Medienausschuss, Ausschuss für Schule und Weiterbildung
– Arbeitskreis 4: Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr, Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie, Unterausschuss Bergbausicherheit
– Arbeitskreis 5: Hauptausschuss, Innenausschuss, Petitionsausschuss, Rechtsausschuss, Vollzugskommission im Rechtsausschuss
Es haben sich einige Interessierte an einer der Schulungen der Linken Medienakademie im Bereich Rhetorik und Kommunikation gemeldet. Die meisten bevorzugen als Termin den 03.11.2012 in Düsseldorf.
Die Abgeordneten haben beschlossen, dass jedes MdL der Fraktion die Möglichkeit hat, auf dem Fraktionsblog Beiträge einzustellen. Zudem sollen bereits existierende persönliche Blogposts angeteasert und verlinkt werden dürfen.
Die Fraktion hat per Blockabstimmung folgende Vertreter für die einzelnen Gremien gewählt:
– Beirat Verbraucherschutz
Simone Brand
– Beirat Verband Tourismus
Oliver Bayer
– Beirat IRR Innovationsregion Rheinisches Revier “N”
Oliver Bayer
– Begleitausschuss NRW-EU-Ziel2 Programm
Kai Schmalenbach
– Landesbeirat für Immissionsschutz
Kai Schmalenbach
Der neue Sitzplan für den Plenarsaal liegt vor. Danach sitzen die Abgeordneten der Piratenfraktion entgegen ihres Antrags links außen.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-08-21
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