Fraktionssitzung vom 07.08.2012 – das Wichtigste in Kürze In der heutigen Sitzung hat die Fraktion darüber beraten, wie mit dem Twitter-Account der 20 Piraten künftig umzugehen ist. In Zukunft werden ihn die Abgeordneten und das Kommunikationsteam gemeinsam nutzen. Es gilt die…
Blog-Archive
PM: Wahlrecht
Piratenpartei: Das Wahlrecht geht alle an Dass nun auch die Linkspartei laut einem Bericht der „Süddeutsche Zeitung“ an den Beratungen über ein neues Wahlrecht teilnehmen darf, geht der Piratenpartei noch nicht weit genug. Sie setzt sich dafür ein, dass nicht…
Veröffentlicht unter Sonstiges
Fraktionssitzung vom 31.7.2012
Fraktionssitzung – das Wichtigste in Kürze In der heutigen Sitzung hat die Fraktion entschieden, die Idee eines Sommerfestes auf das nächste Jahr zu vertagen. Der Plan, zeitnah in der Landtagskantine eine möglichst „piratige“ Feier zu veranstalten, ist nicht umsetzbar. Am…
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen, Sonstiges
PM: Staatstrojaner
MdL Schwerd: Jäger missbraucht NSU-Opfer für Schnüffelprogramm Daniel Schwerd, Netzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die rot-grüne Landesregierung will den Staatstrojaner durchsetzen und missbraucht dafür die Mordopfer der Chemnitzer Terrorzelle.“ Diese Verbindung zwischen Rechtsterrorismus und Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) bewertet Schwerd…
PM: KiTa-Finanzierung
MdL Stein: Landesregierung verschleiert unzureichende KiTa-Finanzierung MdL Robert Stein, Piratenfraktion, ist besorgt über die unzureichende Finanzierung der Kindertageseinrichtungen in NRW. Er wirft der rot-grünen Landesregierung vor, die Menschen über die Notwendigkeit weiterer Zuwendungen – etwa für Bastelmaterialien etc. – im…
Stellenausschreibung ist online
Willst du für die #20Piraten arbeiten? Die Piratenfraktion im Landtag NRW sucht weitere Wissenschaftliche Referenten beliebigen Geschlechts. Die Stellenausschreibung ist bei StepStone online: www.bit.ly/M9V2gv Bewerbungsschluss am 12. August 2012
Veröffentlicht unter Sonstiges
PM: Verantwortungslose Politik zeigt Folgen
MdL Stein: Verantwortungslose Politik zeigt Folgen „Diese Einschätzung von Moody’s ist ganz klar ein schlechtes Zeugnis für den bisherigen Umgang mit öffentlichen Geldern in NRW. Sie zeigt die Verantwortungslosigkeit der rot-grünen Landesregierung im Umgang mit Steuergeldern. Hier werden der desaströse…
Fraktionssitzung vom 24.07.12
Fraktionssitzung vom 24.07.12 – das Wichtigste in Kürze In der heutigen Fraktionssitzung hat sich Britta Millauer vorgestellt, die ab sofort im Fraktionssekretariat arbeitet. Als Alternativtermin für das Sommerfest wird der 7.9. geprüft, weil der 31.8. als Vortag des Naziaufmarschs in Dortmund…
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen, Sonstiges
PM: Piraten ziehen vor Gericht
Kommunalwahl in Dortmund: Piraten ziehen vor Gericht Die Piraten werden die Vorschriften des Kommunalwahlgesetzes NRW gerichtlich überprüfen lassen. Der Landeswahlausschuss hat heute die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Piratenpartei an der Wiederholungswahl für Rat und Bezirksvertretungen in Dortmund am 26.…
Veröffentlicht unter Sonstiges
PM: Sparzwang Ursache skurriler Rentenkürzung?
Pressemitteilung vom 24.07.2012 Robert Stein, MdL: Sparzwang Ursache skurriler Rentenkürzung? Die Bezirksregierung Düsseldorf verweigert einer Witwe eines Auschwitz-Überlebenden die Hinterbliebenenrente. Im Fokus dabei steht ein Arztgutachten aus den 50er Jahren, dass nun plötzlich angezweifelt wird. Pirat Robert Stein, MdL, protestiert.…
Veröffentlicht unter Sonstiges