Fraktionssitzung vom 31.7.2012

Fraktionssitzung – das Wichtigste in Kürze

In der heutigen Sitzung hat die Fraktion entschieden, die Idee eines Sommerfestes auf das nächste Jahr zu vertagen. Der Plan, zeitnah in der Landtagskantine eine möglichst „piratige“ Feier zu veranstalten, ist nicht umsetzbar.

Am 20. und 21. August werden Vertreter der Fraktion für Interviews mit überregionalen Medien nach Berlin reisen.

Eine Grundsatzentscheidung zur Anschaffung von Servern ist gefällt. Jetzt wird Kai Schmalenbach zwischen den konkurrierenden Angeboten auswählen.

Jens Ballerstädt hat ein Konzept vorgestellt, um Liquid Democracy an Schulen in NRW vorzustellen bzw. einzuführen. Zu diesem Zweck hält er es für sinnvoll, einen Verein mit einem MdL als Schirmherr zu gründen.

Die Fraktion hat einstimmig beschlossen, den Aufruf des Bündnisses demokratisches Dortmund unter www.dortmund-nazifrei.de zu unterstützen.

Zur Info: Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage gegen die Nichtzulassung der Piratenpartei an der Kommunalwahl in Dortmund angenommen.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-07-31