Flugrouten und Flugverbotszone an der Urananreicherungsanlage Gronau Kleine Anfrage 1487 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/3692 31.07.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/3897 28.08.2013
Blog-Archive
Drs. 16/3766: Schulessen gegen Fingerabdruck
Schulessen gegen Fingerabdruck Kleine Anfrage 1534 Monika Pieper Drucksache 16/3766 13.08.2013 Antwort MSW Drucksache 16/3956 09.09.2013
Drs. 16/3840: Handel mit Rezeptdaten auch in NRW?
Handel mit Rezeptdaten auch in NRW? Kleine Anfrage 1569 Torsten Sommer Drucksache 16/3840 21.08.2013 Antwort MGEPA Drucksache 16/4075 19.09.2013
Drs. 16/3992: Ermittlungsdauer und -verfahren in Fällen rechter Gewalt
Ermittlungsdauer und -verfahren in Fällen rechter Gewalt Kleine Anfrage 1617 Birgit Rydlewski, Hanns-Jörg Rohwedder und Torsten Sommer Drucksache 16/3992 12.09.2013 Antwort JM Drucksache 16/4203 10.10.2013
Veröffentlicht unter Birgit Rydlewski, Hanns-Jörg Rohwedder, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Torsten Sommer
Drs. 16/3983: Rechtsextreme Gewalt und die Partei „Die Rechte“
Rechtsextreme Gewalt und die Partei „Die Rechte“ Kleine Anfrage 1615 Birgit Rydlewski und Torsten Sommer Drucksache 16/3983 12.09.2013 Antwort MIK Drucksache 16/4202 10.10.2013
Drs. 16/3852: Beratung für Erziehungsberechtigte durch die Task Force
Beratung für Erziehungsberechtigte durch die Task Force Kleine Anfrage 1571 Daniel Düngel Drucksache 16/3852 22.08.2013 Antwort MFKJKS Drucksache 16/4108 25.09.2013
Joachim Paul zur Lage der Landtagspiraten
Am Donnerstag, 10.10.2013, war unser Fraktionsvorsitzender Joachim Paul zu Gast in der WDR-Sendung „Eins zu Eins“. Mit ziemlich spitzer Zunge stellte Moderator Jens Olesen zahlreiche Fragen zur Lage der 19 Piraten. Der Fraktionsausstritt von Robert Stein, der persönliche Blogpost von…
Blitzmarathon ist Mumpitz
Zum heutigen Blitzmarathon von Innenminister Ralf Jäger sagt Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Innenminister Jäger setzt seine sinnlose PR-Aktion auf Kosten der Steuerzahler fort. Dass diese Aktion die Autofahrer dafür sensibilisiert, die zulässige Höchstgeschwindigkeit einzuhalten, ist…
Getagged mit: Innenpolitik
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Unsere Anträge im Oktober-Plenum
Folgende Anträge bringen wir in das Oktober-Plenum ein: Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder NRW braucht eine Neukonzeption des Flüchtlingsaufnahmegesetzes Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische…
Fraktionssitzung vom 08.10.13 – Das Wichtigste in Kürze
Wir haben beschlossen, ab sofort immer unsere Anträge online mit „der Basis“ zu besprechen. Die Online-Fraktionssitzungen finden an dem Montag vor einer Plenarwoche statt – für 2013 also das nächste Mal am 18. November und 9. Dezember jeweils um 20…