Zur Kritik an der Mediengesellschaft Am 10.07.2013 fand im Landtag eine Debatte zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Beamtenbesoldung statt. Es sprachen dazu die Landesregierung und die Fraktionsvorsitzenden, gemeinhin wird das auch “Elefantenrunde” genannt. Rot-Grün verteidigte den Gesetzentwurf, in dem eine sogenannte Nullrunde für höhere Beamtengehälter ab A13 aufwärts festgeschrieben werden soll. Schwarz-Gelb kritisierte diesen Entwurf […]
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Neulich im Landtag NRW – Pirat redet – Kamera aus – Kaffeepause
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Beamtenbesoldung – Gesetzentwurf ist mit heißer Nadel gestrickt
Den Gesetzentwurf zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge kommentiert Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW: Wir verlangen eine Besoldungsregelung die sachgerecht und angemessen ist. Sie muss den Beamtinnen und Beamten in Nordrhein-Westfalen eine Perspektive eröffnen. Beamte dürfen gegenüber den Tarifbeschäftigten…
Wir haben Snowden für den Bundesverdienstorden vorgeschlagen
Edward Snowden gebührt der Dank eines jeden freiheitsliebenden Bürgers dieses Landes und damit der Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland. Dank ihm wissen wir jetzt sicher: Die totale Überwachung ist keine Verschwörungstheorie; das Horrorszenario Überwachungsstaat ist schon längst in unserem realen Leben…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung
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50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Stiftung – Grußwort des Vorsitzenden der Piratenfraktion im Landtag NRW – Dr. Joachim Paul
Gestern war ein echt seltsamer Tag für mich. Ein Tag mit einem politischen Kontrastprogramm, wie es größer nicht sein kann. Erst die kleine, aber sehr feine #noprism Demo in Düsseldorf ab 13.37. Gute Reden, gute Motivation der Teilnehmer, und – abgesehen vom Anlass – auch gute Stimmung. Schließlich geht es um unsere Zukunft. – Übrigens, […]
FORSA-Umfrage: Klare Konsequenzen müssen folgen!
Der Landtag NRW hat eine FORSA-Umfrage in Auftrag gegeben: „Das Land als politische Handlungsebene“. Fraktionsvorsitzender Joachim Paul sagt dazu: „14 Prozent der Befragten finden es richtig, dass das Volk das Parlament wählt, aber dann das Parlament die politischen Entscheidungen allein…
TRANS- … Reflexionen über Menschen, Medien, Netze und Maschinen … ist erschienen
Hallo zusammen, tja, eigentlich habe ich schon im Herbst 2010 angefangen, einen Teil meiner schriftlichen Grenzgänge in Buchform zusammenzufassen und um ein paar neuere Aufsätze zu ergänzen. Wie viele wissen, ist das mit der Politik “dazwischen gekommen” . Nun ist das Buch endlich fertig und erschienen. Zu haben zunächst in Totholzversion, Softcover, 440 Seiten, €29,90 […]
Kurzrede auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei 2013-1
Liebe Piraten, auch ich als Landtagsabgeordneter möchte hier mithelfen, uns in den Bundestag zu bringen. Was in den vier Landtagen, in die wir eingezogen sind, politisch passiert ist, geriet leider allzu oft in ein mediales Hintertreffen gegenüber den weniger schönen Nachrichten, die wir produziert haben. Medien arbeiten immer selektiv, das ist ihr Job. Aber es […]
Ein Jahr Piratenfraktion im Landtag NRW – eine Zwischenbilanz
„Die Karosserie sitzt, der Motor läuft mittlerweile rund“, so fasst der Vorsitzende Joachim Paul die Lage in der Piratenfraktion nach einem Jahr im Landtag NRW zusammen. „Uns ist es gelungen, aus 20 Einzelteilen eine Zugmaschine zu schaffen, die funktioniert und…
Getagged mit: Bildung, Bürgerbeteiligung, Kultur, Open Government, Transparenz
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NC-Vergabepraxis ist bildungspolitisches Armutszeugnis
Laut Koalitionsvertrag will die Landesregierung eine sichere Perspektive für ein Mehr an Bildung geben. Doch stattdessen genehmigt die Ministerin eine Zugangsbeschränkung nach der anderen – und Rot-Grün fühlt sich offensichtlich nicht veranlasst, daran etwas zu ändern.
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Bildungsgerechtigkeit bei Hochschulen? Fehlanzeige!
„Junge Menschen werden in Ihren Entfaltungs- und Bildungsmöglichkeiten behindert, weil Rot-Grün versäumt, gleiche Chancen für alle Studieninteressierte zu schaffen. Die Zunahme der Zulassungsbeschränkungen durch den doppelten Abiturjahrgang ist ein bildungspolitisches Armutszeugnis“, sagt Joachim Paul, Hochschulpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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