Am 16.10. besuchten Piraten aus meinem Patenwahlkreis Ostwestfalen-Lippe den Landtag. Entstanden sind zwei sehr schöne Blogposts, die ich hier kurz und knapp verlinke: https://blog.piratenpartei-nrw.de/lippe/2013/10/owl-besucht-den-landtag/ http://www.piraten-bielefeld.de/2013/10/20/owl-piraten-und-gaeste-besuchen-den-landtag-nrw/ Ich möchte mich noch mal herzlich bei allen Besuchern bedanken. Besonderer Dank gilt natürlich den Organisatoren!…
Blog-Archive
Piraten aus Lippe machen den Landtag unsicher
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Persönliche Blogposts
Überwachung überall: Bundeskanzlerin aufgewacht?
Erschreckend deutlich wird nun, welchen Stellenwert die Bürgerrechte der 80 Millionen Menschen in Deutschland für die Bundeskanzlerin tatsächlich haben – nämlich gar keinen! „Die Vorwürfe sind vom Tisch“, sagte Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) schon vor Monaten. Merkel selbst erklärte der …
Getagged mit: Überwachung
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Homepage, Persönliche Blogposts
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Homepage, Persönliche Blogposts
ZIS: Eine Statistik wird schön gerechnet
Zum heute von Innenminister Jäger vorgestellten Jahresbericht der Zentralen Informationsstelle für Sporteinsätze (ZIS) in Duisburg zur Saison 2012/13 sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Wenn in der vergangenen Saison ‚nur‘ 788 Menschen in Fußballstadien verletzt wurden, ist das…
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
NRW hat 1.000 Plätze zu wenig für die Unterbringung von Flüchtlingen
Als Diskussionsgrundlage für die kommenden Beratungen zum Piratenantrag „Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW“ haben wir die aktuellen Zahlen der Zugänge von Flüchtlingszahlen in NRW abgefragt. Die Landesregierung…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
Rot-Grün will sich vorsätzlich nicht mit Prism beschäftigen
SPD, Grüne, CDU und FDP werden nun doch keine Experten zu der Prism-Problematik anhören. Ursprünglich hatte der Innenausschuss am 12. September entschieden, auf Antrag der Piratenfraktion eine Sachverständigen-Anhörung für Ende November anzusetzen. Heute haben die vier Fraktionen den Termin wieder…
Überwachung – Datenschutzbeauftragte warnen vor Gewöhnungsprozess
Wir müssen endlich notwendige Konsequenzen aus dem Überwachungsskandal ziehen – was die Piratenfraktion im Landtag NRW schon lange fordert, ist jetzt auch das Ergebnis der Herbstkonferenz der Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern. Die Datenschutzbeauftragten warnen davor, dass sich unsere Gesellschaft…
Getagged mit: Datenschutz, Überwachung
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Pressemitteilungen
„Wir brauchen endlich eine realistische Erfassung von Sicherheitsproblemen“
Der Sportausschuss des Landtags NRW hat unseren Antrag diskutiert, die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) umfassend zu reformieren. Das Ergebnis: Es wird ein Sachverständigengespräch im Innenausschuss geben. Erst kürzlich hat das Oberverwaltungsgericht in Münster bestätigt, dass Darstellungen im ZIS-Jahresbericht 2011/12 rechtswidrig…
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Piraten fordern Abschaffung der Geheimdienste
Anlässlich der heutigen Vorstellung des gemeinsamen Memorandums von Bürgerrechtsgruppen zum Thema ´Verfassungsschutz´ [1] fordern die Piratenabgeordneten in vier Landtagen eine konsequente Abschaffung der deutschen Geheimdienste und internationale Verhandlungen über das Abrüsten der weltweiten ´Geheimdienstarsenale´ unter der Kontrolle eines internationalen Aufsichtsgremiums.
Getagged mit: Überwachung, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Jäger muss den Kritiker-Maulkorb zurücknehmen!
Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein Die gemeinsame Erklärung von Schalke 04 und Minister Jäger wird Thema im Landtag NRW: Die Piraten beantragen, dass sich Jäger öffentlich für den von ihm verhängten Kritiker-Maulkorb…
Getagged mit: Kultur, Transparenz
Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Frank Herrmann, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Frank Herrmann, Homepage, Pressemitteilungen
Keine Datenweitergabe an die Datei „Gewalttäter Sport“ durch NRW-Behörden
8.690 Speicherungen zu 5.513 Personen wurden durch die Polizeibehörden in NRW in die Datei „Gewalttäter Sport“ vorgenommen. Das ergibt die Antwort auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Frank Herrmann zu Nordrhein-Westfalens Beitrag zur Datei Gewalttäter Sport. Damit stammt ein riesiger…
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen