Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 6. Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5500 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Zusammenfassung des Antrags: Um den Wählerwillen präziser abbilden zu können, haben inzwischen…
Blog-Archive
Kai Schmalenbach über Guten Nichtraucherschutz durch Toleranz und Akzeptanz
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 5. Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5753 – direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Unser Änderungsantrag: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Kai…
Monika Pieper zur Förderung der Kommunen für die schulische Inklusion
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 4. Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/5751 Unser Redner: Monika Pieper Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede…
Getagged mit: Offener Ganztag
Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
Michele Marsching zu demografiefesten Gesetzen
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 3. Demografiefeste Gesetze, Richtlinien und Verordnungen in Nordrhein-Westfalen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5761 – direkte Abstimmung Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören Audiomitschnitt der Rede von…
Dietmar Schulz zu Entlastung der Steuerzahler durch Abbau der kalten Progression
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 2. Bundesregierung soll heimliche Steuererhöhungen umgehend zurücknehmen: Steuerzahler durch Abbau der kalten Progression entlasten – Leistungsgerechtigkeit für Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen wiederherstellen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5752 Unser Redner: Dietmar Schulz…
Getagged mit: WestLB
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Dietmar Schulz zum Überraschendem Ausschied des Portigon-Vorstandsvorsitzenden
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 1. Aktuelle Stunde Gründe für überraschendes Ausscheiden des Portigon-Vorstandsvorsitzenden weiter unklar – Finanzminister Dr. Walter-Borjans besichtigt Jagdschloss Granitz auf Rügen statt den Landtag zu informieren Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und…
Getagged mit: WestLB
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Antrag: Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe
12.05.2014 Antrag auf Aktuelle Stunde PIRATEN Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe Drucksache 16/5843 Kurzübersicht: Pressebericht über die Forderung der Energieversorger nach staatlicher Stiftung zur Finanzierung des Abrisses der Atomkraftwerke und Lagerung…
Oliver Bayer zum Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW)
Donnerstag, 10. April 2014 Top 7. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5410 in Verbindung damit Open Access im Hochschulgesetz verankern – Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stärken Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5476 Unser 2. Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung:…
Getagged mit: Open Access, Open Source
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Oliver Bayer, Reden
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Oliver Bayer, Reden
Lukas Lamla zur Legalisierung von Cannabis
Donnerstag, 10. April 2014 Top 4. Cannabis legalisieren – Drogenpolitik neu ausrichten Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5478 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin, Kultur
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Homepage, Lukas Lamla, Reden
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Homepage, Lukas Lamla, Reden
Monika Pieper zu finanziellen Auswirkungen der schulischen Inklusion
Donnerstag, 10. April 2014 Top 12. Unterrichtung durch die Landesregierung Ergebnis der Verhandlungen mit den kommunalen Spitzenverbänden über einen Ausgleich möglicher finanzieller Auswirkungen einer zunehmenden schulischen Inklusion im Zuge der Umsetzung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes Unsere Rednerin: Monika Pieper Audiomitschnitt…
Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden