20 bis 35 Prozent der gesammelten PET-Behälter werden zu neuen Einwegflaschen. Ein großer Teil landet nach wie vor in der Verbrennung. Das bestätigte ein Sachverständiger der Stiftung Initiative Mehrweg bei der Anhörung im Umweltausschuss. Die Einwegpfandlobby spricht seit langem von…
Monatsarchive: März 2015
Auswertungen der Cannabis-Anhörungen
Unsachlich, frech und überheblich Die aktuelle Debatte um eine moderne Drogenpolitik in NRW hat einen neuen Höhepunkt erreicht: Die Anhörungen zum Piraten-Antrag „Cannabis legalisieren – Drogenpolitik neu ausrichten“ wurden im Rechts-, Gesundheits- und Jugendausschuss ausgewertet. Daniel Düngel, Gesundheits- und Jugendpolitischer…
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Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Familie, Kinder, Jugend (A04), Homepage, Pressemitteilungen, Rechtsausschuss (A14)
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SPD verunglimpft Cannabis-Konsumenten
Die aktuelle Debatte um eine moderne Drogenpolitik in NRW hat einen neuen Höhepunkt erreicht: Mit Beleidigungen und unsachlichen Äußerungen versuchen SPD-Abgeordnete, von den Argumenten ihrer Kontrahenten abzulenken. Wir hatten ja zwei Anhörungen zu unserem Antrag »Cannabis legalisieren – Drogenpolitik neu…
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Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Daniel Düngel, Homepage, Persönliche Blogposts
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Schadenersatzforderungen gegen Fußballfans im Zusammenhang mit gewalttätigen Auseinandersetzungen
Schadenersatzforderungen gegen Fußballfans im Zusammenhang mit gewalttätigen Auseinandersetzungen Kleine Anfrage 3212 Frank Herrmann Drucksache 16/8157 11.03.2015 Antwort MIK Drucksache 16/8380 13.04.2015
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Kein “MegaBits. MegaHerz. MegaStark” auf NRWs Straßen
Jetzt Landesmittel für Testregion ´Autonomes Fahren´ in NRW freimachen Auf den Autobahnen in NRW wird es keine Teststrecke für autonomes Fahren geben. Der Testrecke auf Autobahnen in NRW wurde durch Bundesverkehrsminister Dobrindt eine Absage erteilt. Das Bundesverkehrsministerium will ausschließlich in Bayern auf der A 9 ein „Digitales Testfeld Autobahn“ für das autonome Fahren schaffen. Mit […]
Autonomes Fahren: Chancen der Digitalisierung und des Wandels im Mobilitätsmarkt erkennen und für die Flexibilisierung des Öffentlichen Nahverkehrs nutzen
Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit dem Abstimmungsprotokoll 10.03.2015 Autonomes Fahren: Chancen der Digitalisierung und des Wandels im Mobilitätsmarkt erkennen und für die Flexibilisierung des Öffentlichen Nahverkehrs nutzen Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/8111.pdf
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Veröffentlicht unter Anträge, Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer
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Antrag: Verpflichtende Kennzeichnung bei der Verwendung von Bisphenol A
10.03.2015 Verpflichtende Kennzeichnung bei der Verwendung von Bisphenol A Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/8107.pdf
Antrag: Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen: Verschärfung der Störerhaftung muss verhindert werden!
10.03.2015 Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen: Verschärfung der Störerhaftung muss verhindert werden! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/8110.pdf
Antrag: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – Landesregierung muss Handlungsbedarf im öffentlichen Dienst erkennen und wahrnehmen
10.03.2015 Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – Landesregierung muss Handlungsbedarf im öffentlichen Dienst erkennen und wahrnehmen Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/8113.pdf
Antrag: Eine Vertretung von homosexuellen, bisexuellen, transsexuellen, transgender, intersexuellen und queeren Menschen sowie eine des menschen- und bürgerrechtlichen Bereiches gehört unbedingt in den ZDF-Fernsehrat!
10.03.2015 Eine Vertretung von homosexuellen, bisexuellen, transsexuellen, transgender, intersexuellen und queeren Menschen sowie eine des menschen- und bürgerrechtlichen Bereiches gehört unbedingt in den ZDF-Fernsehrat! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/8108.pdf
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