Ich war dieses Mal nur einen Tag beim Congress des CCC (Chaos Computer Club). Ich habe da eigentlich ohnehin nichts zu suchen. Ich kenne einige Menschen dort, die ich mag und bei denen ich mich gefreut habe, sie nach mehr oder weniger langer Zeit wiedergesehen zu haben. Und am Rande diskutiert man dann über Überwachung, […]
Monatsarchive: Dezember 2014
Friedliche Weihnachtstage und Guten Rutsch!
Allen Menschen friedliche Weihnachtstage und einen Guten Rutsch! Ich wünsche uns allen Zeit für die Menschen, die uns am meisten am Herzen liegen. Also, Browser schließen und das offline Miteinander genießen! 🙂
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Weihnachtsansprache
Liebe Fraktion, liebe Piraten, hallo Welt, Euch vielen Dank für das schöne Jahr 2014! Wir haben in diesem Jahr zusammen eine Menge geschafft, viel verändert, einiges erreicht. Lasst uns 2015 auch darüber reden. „Tue Gutes und rede darüber“ ist ein vielleicht konventioneller aber sicherlich guter Vorsatz für 2015. 🙂 Wir haben in 2014 unsere gute […]
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Rede: Zur Änderung des Baugesetzbuches
18.12.2014 Top 5. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen – BauGB-AG NRW Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6131 (Neudruck) Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download
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Im Gespräch mit angehenden Fachinformatikern Systemintegration
Heute besuchte mich eine Gruppe Auszubildender des Fachbereichs Fachinformatik Systemintegration des Berufskollegs für Gestaltung und Technik der Städteregion Aachen. Neben zunächst vielen Fragen zur Piratenfraktion und ihrer Rolle als Oppositionspartei im Landtag NRW wurden viele netz- und medienpolitische Themen angesprochen. Wir sprachen unter anderem über unsere Positionen und parlamentarischen Initiativen im Bereich Breitbandausbau, Netzneutralität und diskutierten die Position der Piratenpartei zum Urheberrecht. Auch die “Drosselkom” und die Zentralisierungstendenzen im deutschen Kabelmarkt waren ein Thema. Unsere Positionen zur Netz- und Medienpolitik, mit dem wir zur Landtagswahl 2012 angetreten und gewählt wurden könnt ihr hier nachlesen: http://www.piratenpartei-nrw.de/landtagswahl-2012/wahlprogramm/
Dietmar Schulz zur Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
Donnerstag, 18. Dezember 2014 Top 8. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer Drucksache 16/7147 Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Enthaltungsantrag der Piraten Drucksache 16/7621 Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar…
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Dietmar Schulz zu Regelung des Vollzuges und Jugendstrafvollzugsgesetzes in NRW
Donnerstag, 18. Dezember 2014 Top 7. Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Freiheitsstrafe und zur Änderung des Jugendstrafvollzugsgesetzes in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung (3. Lesung) Drucksache 16/5413 (Neudruck) Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Änderungsantrag der Piraten Drucksache 16/7629 Abstimmungsempfehlung: Zustimmung und Gesetzes…
Alles Gute für 2015
Unser Rückblick 2014 und Ausblick 2015: Das Jahr 2014 war erfolgreich für uns. Auch wenn unsere Umfragewerte im Keller sind, auch wenn das Plenum in den meisten Fällen unsere Anträge ablehnt – unsere Bilanz für das Jahr 2014 kann sich…
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2014/2015: Haushalts- und Finanzausschuss
Die Beamtenbesoldung wurde durch den Verfassungsgerichtshofs gekippt und für verfassungswidrig erklärt. Wir haben für Transparenz bei den Sparkassenvorständen gesorgt, die aufgrund unserer Beharrlichkeit nun alle veröffentlicht sind. Das Thema Transparenz setzt sich fort bei der Klage gegen das sogenannte Effizienzteam.…
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