Monatsarchive: November 2014

Landesregierung muss Liste von Kunstwerken offenlegen

Nach Medienberichten hat das Kulturministerium eine vollständige Aufstellung aller Kunstwerke erhalten, die sich in Besitz von Landesunternehmen befinden. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um die Versteigerung von zwei Bildern des Künstlers Andy Warhol aus dem Besitz der NRW.Bank-Tochter Westspiel,

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Zukunft des Semestertickets nach den Vertragskündigungen

Der VRR hat die Verträge mit den Hochschulen über das Semesterticket zum Wintersemester 2015/16 gekündigt. Das Ziel sind Verhandlungen und Verträge über neue und deutlich höhere Beiträge, möglich ist aber auch ein Wegfall des Semestertickets an mehreren Hochschulstandorten in NRW

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Flughafen Köln/Bonn – Sukzessive bauliche Erweiterungen

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat 2013 der Klage entsprochen, dass die sukzessiven baulichen Erweiterungen des Flughafens einer Salamitaktik entsprächen und deshalb zu kritisieren seien. Jetzt wird die Klage beim Bundesverwaltungsgericht erneut behandelt. Für die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung

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PREMIERE! Themen-Mumble #PKWMaut

Let´s mumble again! Die Piratenfraktion NRW startet mit einem neuen Themen-Mumble. SAVE THE DATE! Am nächsten Donnerstag, 13.11.2014, findet von 19.00 bis 20.30 Uhr unser erstes Themen-Mumble im Raum der Fraktion auf dem NRW-Server statt. Eine Stunde geht es um

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Drs. 16/6682: Antisemitische Plakate mit Duldung des Landes? – Bewertung der „Kölner Klagemauer“

Antisemitische Plakate mit Duldung des Landes? – Bewertung der „Kölner Klagemauer“ Kleine Anfrage 2637 Daniel Schwerd Drucksache 16/6682 02.09.2014 Antwort JM Drucksache 16/6924 30.09.2014

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Drs. 16/6683: Antisemitische Straftaten mit Unterstützung der Polizei? – Verfehlter Polizeieinsatz bei Demonstration am 01. August in Hagen

Antisemitische Straftaten mit Unterstützung der Polizei? – Verfehlter Polizeieinsatz bei Demonstration am 01. August in Hagen Kleine Anfrage 2638 Daniel Schwerd Drucksache 16/6683 02.09.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6905 29.09.2014

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Drs. 16/6598: Wie steht die Landesregierung zum Aussetzen jagdbarer Vögel und zur schleichenden Umwandlung von Naturschutzgebieten in Safariparks?

Wie steht die Landesregierung zum Aussetzen jagdbarer Vögel und zur schleichenden Umwandlung von Naturschutzgebieten in Safariparks? Kleine Anfrage 2616 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/6598 21.08.2014 Antwort MKULNV Drucksache 16/6828 19.09.2014

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Drs. 16/6595: Jahresarbeitszeitmodell(e) für Lehrerinnen und Lehrer

Jahresarbeitszeitmodell(e) für Lehrerinnen und Lehrer Kleine Anfrage 2615 Monika Pieper Drucksache 16/6595 20.08.2014 Antwort MSW Drucksache 16/6800 16.09.2014

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Drs. 16/6590: Zusammenhänge zwischen „Predictive Policing“, „gefährlichen Orten“ und „Racial Profiling“ in NRW

Zusammenhänge zwischen „Predictive Policing“, „gefährlichen Orten“ und „Racial Profiling“ in NRW Kleine Anfrage 2610 Frank Herrmann Drucksache 16/6590 20.08.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6823 18.09.2014

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Drs. 16/6589: Wann richtet NRW unabhängige, externe und zivile Beschwerde- und Ermittlungsstellen zur Aufklärung polizeilichen Fehlverhaltens ein?

Wann richtet NRW unabhängige, externe und zivile Beschwerde- und Ermittlungsstellen zur Aufklärung polizeilichen Fehlverhaltens ein? Kleine Anfrage 2609 Frank Herrmann Drucksache 16/6589 20.08.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6847 23.09.2014

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