Monthly Archives: November 2014

Antrag: Starker Datenschutz braucht einen starken Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

25.11.2014   Starker Datenschutz braucht einen starken Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit   Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7406.pdf

Veröffentlicht in Anträge, Frank Herrmann, Hauptausschuss (A05)

Antrag: Verantwortung für Integration von Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlingen gerecht werden – Verdopplung des Integrationshaushaltes, um Aufnahmegesellschaft zu sensibilisieren und flächendeckend kostenlose Deutschsprachkurse anzubieten!

25.11.2014   Verantwortung für Integration von Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlingen gerecht werden – Verdopplung des Integrationshaushaltes, um Aufnahmegesellschaft zu sensibilisieren und flächendeckend kostenlose Deutschsprachkurse anzubieten!   Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7407.pdf

Verwendete Schlagwörter:
Veröffentlicht in Anträge, Integration (A19), Simone Brand

Antrag: Pädagogische Qualität der Offenen Ganztagsschule stärken und Angebote bedarfsgerecht ausbauen

25.11.2014 Pädagogische Qualität der Offenen Ganztagsschule stärken und Angebote bedarfsgerecht ausbauen   Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7408.pdf

Verwendete Schlagwörter:
Veröffentlicht in Anträge, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)

Antrag: Nach den Enthüllungen der “Luxemburg Leaks”: Ruinösen Steuerwettbewerb in der Europäischen Union endlich wirksam bekämpfen – die Zeit der Lippenbekenntnisse ist vorbei!

25.11.2014   Nach den Enthüllungen der “Luxemburg Leaks”: Ruinösen Steuerwettbewerb in der Europäischen Union endlich wirksam bekämpfen – die Zeit der Lippenbekenntnisse ist vorbei!   Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7409.pdf

Veröffentlicht in Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Nico Kern

Antrag: Bundesregierung will gefährliche Fracking-Methode in Deutschland ermöglichen – die nordrhein-westfälische Landesregierung muss sich für ein Komplettverbot einsetzen!

25.11.2014   Bundesregierung will gefährliche Fracking-Methode in Deutschland ermöglichen – die nordrhein-westfälische Landesregierung muss sich für ein Komplettverbot einsetzen!   Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7410.pdf

Verwendete Schlagwörter:
Veröffentlicht in Anträge, Kai Schmalenbach, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Ein einsamer Jäger an der Cannabis-Front

Zur Forderung von Rainer Wendt, dem Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Konsumenten geringer Mengen von Cannabis nicht mehr verfolgen zu müssen, sagt Dirk Schatz (Piratenfraktion), Mitglied im Innenausschuss des Landtages NRW: „Der Kreis der Polizeibeamten, die ein radikales Umdenken in der

Verwendete Schlagwörter: ,
Veröffentlicht in 20 Piraten, Das Neueste, Dirk Schatz, Homepage, Lukas Lamla, Pressemitteilungen

Schande mit Ansage

Massive Überbelegungen und mangelnde Versorgung verursachen die Probleme rund um die Landesaufnahmen für Flüchtlinge Die Landesregierung hat heute auf meine Anfragen „Schande mit System: Welche Zustände herrschten in allen Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge des Landes NRW vor dem 26. September 2014?“

Verwendete Schlagwörter: ,
Veröffentlicht in 20 Piraten, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Kleine Anfragen, Pressemitteilungen

Online-Frasi Mumble, Freitag 21.11.2014, 19 Uhr

Anfang Dezember steht die nächste Plenarsitzung an. Großes Thema: der Landeshaushalt 2015. Und das heißt auch: wir mumblen wieder und machen unsere Online-Frasi für ALLE! Heute, Freitag, 21.11.2014, ab 19 Uhr, Mumble – NRW-Server, Raum „Fraktion NRW“ In unserer Online-Fraktionssitzung

Verwendete Schlagwörter:
Veröffentlicht in Das Neueste, Homepage, Mitmachen, uncategorized

Lukas Lamla: Polizeichef darf nicht an der Anti-Prohibition Veranstaltung teilnehmen

Details zur Anfrage der Piratenfraktion und der Bericht des Innenministeriums  

Verwendete Schlagwörter: ,
Veröffentlicht in Filme, Homepage

Luxemburg-Leaks: Finanzminister bleibt Antworten schuldig

Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW zum Bericht des Finanzministers zu den Luxemburg-Leaks, der in der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses besprochen wird: Der Finanzminister versteckt sich hinter der Steuerverwaltung. Er bleibt eine Antworten

Veröffentlicht in Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen