25.11.2014 Starker Datenschutz braucht einen starken Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7406.pdf
Monatsarchive: November 2014
Antrag: Verantwortung für Integration von Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlingen gerecht werden – Verdopplung des Integrationshaushaltes, um Aufnahmegesellschaft zu sensibilisieren und flächendeckend kostenlose Deutschsprachkurse anzubieten!
25.11.2014 Verantwortung für Integration von Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlingen gerecht werden – Verdopplung des Integrationshaushaltes, um Aufnahmegesellschaft zu sensibilisieren und flächendeckend kostenlose Deutschsprachkurse anzubieten! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7407.pdf
Antrag: Pädagogische Qualität der Offenen Ganztagsschule stärken und Angebote bedarfsgerecht ausbauen
25.11.2014 Pädagogische Qualität der Offenen Ganztagsschule stärken und Angebote bedarfsgerecht ausbauen Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7408.pdf
Getagged mit: Offener Ganztag
Veröffentlicht unter Anträge, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)
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Antrag: Nach den Enthüllungen der „Luxemburg Leaks“: Ruinösen Steuerwettbewerb in der Europäischen Union endlich wirksam bekämpfen – die Zeit der Lippenbekenntnisse ist vorbei!
25.11.2014 Nach den Enthüllungen der „Luxemburg Leaks“: Ruinösen Steuerwettbewerb in der Europäischen Union endlich wirksam bekämpfen – die Zeit der Lippenbekenntnisse ist vorbei! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7409.pdf
Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Nico Kern
Antrag: Bundesregierung will gefährliche Fracking-Methode in Deutschland ermöglichen – die nordrhein-westfälische Landesregierung muss sich für ein Komplettverbot einsetzen!
25.11.2014 Bundesregierung will gefährliche Fracking-Methode in Deutschland ermöglichen – die nordrhein-westfälische Landesregierung muss sich für ein Komplettverbot einsetzen! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7410.pdf
Ein einsamer Jäger an der Cannabis-Front
Zur Forderung von Rainer Wendt, dem Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Konsumenten geringer Mengen von Cannabis nicht mehr verfolgen zu müssen, sagt Dirk Schatz (Piratenfraktion), Mitglied im Innenausschuss des Landtages NRW: „Der Kreis der Polizeibeamten, die ein radikales Umdenken in der…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Dirk Schatz, Homepage, Lukas Lamla, Pressemitteilungen
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Schande mit Ansage
Massive Überbelegungen und mangelnde Versorgung verursachen die Probleme rund um die Landesaufnahmen für Flüchtlinge Die Landesregierung hat heute auf meine Anfragen „Schande mit System: Welche Zustände herrschten in allen Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge des Landes NRW vor dem 26. September 2014?“…
Getagged mit: Flüchtlinge, Innenpolitik
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Kleine Anfragen, Pressemitteilungen
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Online-Frasi Mumble, Freitag 21.11.2014, 19 Uhr
Anfang Dezember steht die nächste Plenarsitzung an. Großes Thema: der Landeshaushalt 2015. Und das heißt auch: wir mumblen wieder und machen unsere Online-Frasi für ALLE! Heute, Freitag, 21.11.2014, ab 19 Uhr, Mumble – NRW-Server, Raum „Fraktion NRW“ In unserer Online-Fraktionssitzung…
Lukas Lamla: Polizeichef darf nicht an der Anti-Prohibition Veranstaltung teilnehmen
Details zur Anfrage der Piratenfraktion und der Bericht des Innenministeriums
Luxemburg-Leaks: Finanzminister bleibt Antworten schuldig
Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW zum Bericht des Finanzministers zu den Luxemburg-Leaks, der in der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses besprochen wird: Der Finanzminister versteckt sich hinter der Steuerverwaltung. Er bleibt eine Antworten…
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