Lehrkräften, die jahrelang in PCB verunreinigten Gebäuden gearbeitet haben und berufskrank sind, wurde bisher keine PCB-bedingte Berufskrankheit anerkannt – unter anderem wegen nicht veröffentlichter Informationen über die PCB-belastete Arbeitsumgebung. Das hat eine Kleine Anfrage der Piratenfraktion für den Zeitraum 2008-2014…
Monatsarchive: Mai 2014
Drs. 16/5448: Fahrlässiger Umgang mit den vereinbarten Zielen des IT-Planungsrats zur IT-Sicherheit im Land NRW
Fahrlässiger Umgang mit den vereinbarten Zielen des IT-Planungsrats zur IT-Sicherheit im Land NRW Kleine Anfrage 2147 Daniel Schwerd und Frank Herrmann Drucksache 16/5448 31.03.2014 Antwort der Ministerin für Schule und Weiterbildung: Drucksache 16/5685 29.04.2014
Drs. 16/5449: Welche Ergebnisse hat die Arbeit des Effizienzteams gezeigt?
Welche Ergebnisse hat die Arbeit des Effizienzteams gezeitigt? Kleine Anfrage 2148 Dietmar Schulz Drucksache 16/5449 31.03.2014 Antwort des Finanzministers: Drucksache 16/5738 07.05.2014
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Kleine Anfragen
Drs. 16/5435: Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Hagen und im Märkischen Kreis
Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Hagen und im Märkischen Kreis – Wie sieht die aktuelle Faktenlage aus zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf und zu den Klassengrößen? Kleine Anfrage 2139 Monika Pieper Drucksache 16/5435 27.03.2014 Antwort der Ministerin für Schule und Weiterbildung:…
Drs. 16/5373: Aktueller Stand proprietäre Software und Formate auf Webseiten der Landesregierung
Aktueller Stand proprietäre Software und Formate auf Webseiten der Landesregierung Kleine Anfrage 2129 Frank Herrmann und Marc Olejak Drucksache 16/5373 26.03.2014 Antwort der Ministerpräsidentin: Drucksache 16/5693 02.05.2014
Drs. 16/5365: Finanzierung einer Stiftungsprofessur an der Hochschule OWL durch die IHK Lippe in Höhe von 500.000 Euro
Finanzierung einer Stiftungsprofessur an der Hochschule OWL durch die IHK Lippe in Höhe von 500.000 Euro Kleine Anfrage 2125 Daniel Schwerd, Dr. Joachim Paul und Oliver Bayer Drucksache 16/5365 24.03.2014 Antwort der Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung: Drucksache 16/5659 25.04.2014
Drs. 16/5353: Sachgrundlose befristete Arbeitsverträge in der Landesregierung, der Landesverwaltung und den Unternehmen im Besitz des Landes Nordrhein-Westfalen
Sachgrundlose befristete Arbeitsverträge in der Landesregierung, der Landesverwaltung und den Unternehmen im Besitz des Landes Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 2123 Torsten Sommer Drucksache 16/5353 21.03.2014 Antwort FM Drucksache 16/5858 13.05.2014
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Torsten Sommer
Totalüberwachung von NRW wird weiter ignoriert
Rot-Grüner Offenbarungseid im Landtag Im Innenausschuss wurde heute der Antrag der Piratenfraktion „Achtung! YES, WE SCAN. Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen!“ abgelehnt. Dazu Frank Herrmann, Sprecher im Innenausschuss: Die Ablehnung unseres Antrags ist ein eindeutiges Votum…
Getagged mit: Datenschutz, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Landesmediengesetz: Ein bisschen ist nicht gut genug!
Die Landesregierung hat keine klare Vision für eine moderne Medienpolitik Ohne eine klare Vision für eine moderne Medienpolitik will die Landesregierung das Landesmediengesetz novellieren. Die heutige Anhörung hat deutlich gemacht, dass der vorgelegte Gesetzentwurf stark verbesserungswürdig ist. Lukas Lamla, Mitglied…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
Joachim Paul über das Wissenschaftsgesetz der Piratenfraktion
Mehr Infos zum Gesetzentwurf