Heute ist Antragsdienstag: bis heute Mittag mussten wir unsere Anträge für das nächste Plenum einreichen. Nach der gestrigen Online-Fraktionssitzung waren es nun folgende Anträge: Archivgesetz NRW jetzt evaluieren und ein geordnetes Gesetzgebungsverfahren gewährleisten Nordrhein-Westfalens analoges und digitales Kulturerbe gemeinsam bewahren!…
Monatsarchive: Februar 2014
Abschiebung im Winter
Erst warme Worte – dann kalte Taten Die Landesregierung verantwortet bereits zwei Sammelabschiebungen in diesem Jahr – und das obwohl sich SPD und Grüne noch im Dezember für eine ‚Rückführungspraxis ohne unzumutbare Härten‘ eingesetzt hatten. Laut der Antwort auf eine…
Arbeitskreis 3: Sitzung vom 10.02.2014
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur & Medien Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=7d35e51a7777f4d569ce4298acaa7d82&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 10.02.2013
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung
Online-Frasi Mumble 10.02.2014
Heute (10.02.14) treffen wir uns um 20 Uhr im Mumble-Raum der Fraktion auf dem NRW-Server zu unserer Online-Fraktionssitzung: Dort besprechen wir mit euch unsere parlamentarischen Anträge, die wir für die kommende Plenarphase vorbereitet haben. Tagesordnung und Live-Protokoll: Wir freuen uns…
Inklusion jetzt – nicht erst morgen!
Wenn sich heute Ministerin Löhrmann mit den Kommunalen Spitzenverbänden an einen Tisch setzt, fordern die Piraten im Landtag NRW endlich eine Einigung. Monika Pieper, Sprecherin der Piratenfraktion im Schulausschuss: „Ministerin Löhrmann muss jetzt endlich Verantwortung für eine funktionierende Inklusion übernehmen,…
Grumpys Lesezeug vom 07.02.2014
Nicht so üppig wie sonst, aber trotzdem – Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten. „Kaffee bei mir?“ – Pressefreiheit im Bundestag? Nicht für Blogger – Gute Aktion von Frau Bunse – einfach mal beim Pressereferat des…
Politik – so nicht!
Ein Gastbeitrag von Dr. Michael Berndt Unsere Gesellschaft, wir Bürger wollen die Energiewende bewältigen. Den ordnungspolitischen Rahmen zu setzen ist die Aufgabe der Volksvertreter – und wir bezahlen sie dafür. Welchen Respekt bringen sie dieser Aufgabe entgegen, welchen Respekt…
Getagged mit: Energiewende, Offener Ganztag
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts
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Girls´ Day im Landtag NRW
Die Piraten laden Euch zum Girls‘ Day im Landtag ein! WANN? Montag, 24. März 2014 WO? Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf WARUM? Ihr bekommt Einblick in spannende Berufsfelder. Dieses Jahr sind dabei: die RWTH Aachen,…
Zwischenmeldung der Hamburger Polizei
Wie ihr wisst, war ich im Januar in Hamburg. #gefahrengebiet und so ..
Da wir in der Nacht von der Polizei eingekesselt und unsere Personalien aufgenommen wurden, habe ich natürlich bei der Polizei Hamburg am 15.01.2014 nachgefragt, ob meine Daten tatsächlich gelöscht wurden.
Mit Schreiben vom 31.01.2014 habe ich nun eine Zwischennachricht vom Landeskriminalamt bekommen … fünf bis sieben […]
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts