28.01.2014 Änderungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr PIRATEN Drs 16/4814 Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-4895.pdf Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN, FDP und PIRATEN gegen…
Monatsarchive: Januar 2014
Änderungsantrag: Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen
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Entschließungsantrag: Fußballfans und Stadionbesucher vor Pauschalverurteilungen schützen – Ursachen für Gewalt suchen, Prävention fördern, Fanprojekte ernstnehmen
28.01.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/4820 Fußballfans und Stadionbesucher vor Pauschalverurteilungen schützen – Ursachen für Gewalt suchen, Prävention fördern, Fanprojekte ernstnehmen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4896.pdf Beschluss: Seite 4705 – Der Antrag – Drucksache 16/4820 – wurde einschließlich des Entschließungsantrags…
Vernissage #SnowdenArt
Am 27.01.14 hatten wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu unserer Kunstausstellung #SnowdenArt in den Landtag eingeladen.
Anhörung zur Denkmalförderung
Experten lehnen Umstellung von Zuschuss- auf Darlehensförderung ab Die von der rot-grünen Landesregierung vorgenommene massive Kürzung der für den Denkmalschutz bereit gestellten Mittel und die Umstellung auf Darlehen wird von der breiten Mehrheit der Fachexperten abgelehnt. In der heutigen Anhörung…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
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Unsere Anträge im Januar
Mit diesen Anträgen gehen wir in das Januar-Plenum: 29.-31. Januar 2014. Unsere Themen: Energieleitungen, digitales Zeitalter, Kinderschutz, Taschenrechner, Hochschulfinanzierung, Analphabetismus, Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit, Greenwashing, Vorratsdatenspeicherung, „Karenzzeit“ für ausgeschiedene Regierungsmitglieder, Videoüberwachung.
Getagged mit: Bildung, Datenschutz, Edward Snowden, Kultur, Transparenz, Überwachung, Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung, Wirtschaftsspionage
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Fraktionssitzung vom 28.01.2014
In unserer heutigen Fraktionssitzung (28.01.2014) bereiteten wir die bevorstehende Plenarphase vor. Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=9e84998aa1fab17d98e4a98d772c3253&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung
Arbeitskreis 3: Sitzung vom 27.01.2014
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur und Medien Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=1ad2cbb499bc11f97d300b2428801c1b&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 27.01.2014
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung
Heute großer #SnowdenArt-Tag
Livestream ab 19:30 Uhr hier! Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren: Heute Abend laden wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu unserer Kunstausstellung #SnowdenArt in den Landtag ein. Mit dieser Kunstausstellung gewähren wir Edward Snowden zumindest künstlerisches Asyl im Landtag. Parlamentarisch…
Zombie-Bügeleisen aus der Hölle und andere teuflische IT-Sachen
Zu meiner kleinen Anfrage “Zombie-Bügeleisen aus der Hölle” ist die Antwort der Landesregierung eingetroffen. Ausgestellt vom Umwelt- und Verbraucherschutzminister. So wichtig ist der Landesregierung der NSA-Überwachungsskandal. Nicht.
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