Monatsarchive: Januar 2014

Drs. 16/4542: Wie steht die Landesregierung zur Falschaussage Sigmar Gabriels zur Vorratsdatenspeicherung und den Anschlägen von Norwegen?

Wie steht die Landesregierung zur Falschaussage Sigmar Gabriels zur Vorratsdatenspeicherung und den Anschlägen von Norwegen? Kleine Anfrage 1799 Daniel Schwerd Drucksache 16/4542 04.12.2013 Antwort des MIK: Drucksache 16/4722 06.01.2014

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Drs. 16/3573: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung?

Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung? Große Anfrage 7 Pieper, Monika; Dr. Paul, Joachim; Herrmann, Frank Drucksache 16/3573 15.07.2013 Antwort MIK: Drucksache 16/4627 13.12.2013 Öffenliche Beratung: Plenarprotokoll 16/50 31.01.2014

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Drs. 16/4543: Ökostrom für Landesgebäude – Wie will die Landesregierung den Auftrag des Parlaments umsetzen und ihre Vorbildfunktion erfüllen?

Ökostrom für Landesgebäude – Wie will die Landesregierung den Auftrag des Parlaments umsetzen und ihre Vorbildfunktion erfüllen? Kleine Anfrage 1800 Kai Schmalenbach Drucksache 16/4543 04.12.2013 Antwort des Finanzministers: Drucksache 16/4712 02.01.2014

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Drs. 16/4540: Evaluierung von Programmen und Instrumenten der Wirtschaftsförderung des Landes

Evaluierung von Programmen und Instrumenten der Wirtschaftsförderung des Landes Kleine Anfrage 1797 Daniel Schwerd Drucksache 16/4540 03.12.2013 Antwort des MWEIMH: Drucksache 16/4718 02.01.2014

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Drs. 16/4515 Situation von Sexarbeiter*innen

Situation von Sexarbeiter*innen Kleine Anfrage 1788 Marc ‘Grumpy’ Olejak und Birgit Rydlewski Drucksache 16/4515 03.12.2013 Antwort des MGEPA: Drucksache 16/4733 07.01.2014

Veröffentlicht unter Birgit Rydlewski, Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Kleine Anfragen, Marc 'Grumpy' Olejak

Drs. 16/4511: NKF-Einführung: Wo bleiben die Zahlen? Fortsetzung

NKF-Einführung: Wo bleiben die Zahlen? Fortsetzung Kleine Anfrage 1786 Torsten Sommer und Frank Herrmann Drucksache 16/4511 28.11.2013 Antwort des MIK: Drucksache 16/4708 02.01.2014

Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11), Torsten Sommer

Drs. 16/4510: Bericht zur Lage der nordrhein-westfälischen Kommunalhaushalte auf der Grundlage der Vierteljahresstatistik für das Jahr 2012 – Änderungen der Finanzstatistik für das Jahr 2012

Bericht zur Lage der nordrhein-westfälischen Kommunalhaushalte auf der Grundlage der Vierteljahresstatistik für das Jahr 2012 – Änderungen der Finanzstatistik für das Jahr 2012 Kleine Anfrage 1785 Torsten Sommer und Frank Herrmann Drucksache 16/4510 28.11.2013 Antwort des MIK: Drucksache 16/4713 02.01.2014

Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11), Torsten Sommer

Drs. 16/4498: Beteiligung von Bediensteten des Landes an den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene

Beteiligung von Bediensteten des Landes an den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene Kleine Anfrage 1783 Daniel Schwerd Drucksache 16/4498 26.11.2013 Antwort der Ministerpräsidentin: Drucksache 16/4674 19.12.2013

Veröffentlicht unter Bürgerbeteiligung/Transparenz, Kleine Anfragen

Drs. 16/4488: Unbeantwortete Fragen zur Beschulung von aus Südosteuropa zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen

Unbeantwortete Fragen zur Beschulung von aus Südosteuropa zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1781 Monika Pieper Drucksache 16/4488 26.11.2013 Antwort des MSW: Drucksache 16/4705 02.01.2014

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)

Drs. 16/4422: Kinder von Hartz IV-Empfängern unter Druck

Kinder von Hartz IV-Empfängern unter Druck Kleine Anfrage 1766 Torsten Sommer Drucksache 16/4422 18.11.2013 Antwort des MAIS: Drucksache 16/4664 18.12.2013

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen, Torsten Sommer