Zur heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses sagt Daniel Schwerd, Netz- und medienpolitischer Sprecher: Die Landesregierung ist beim Thema Breitbandausbau nicht glaubwürdig. Statt zu handeln, beschränkt sie sich auf die Einberufung eines runden Tisches. Aber selbst diese Idee trägt schon einen Bart,…
Monatsarchive: Dezember 2013
Landesregierung beim Breitbandausbau nicht glaubwürdig
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Wo seid ihr alle? – Zum Aufruf der Schriftsteller – Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter
In einer bislang beispiellosen weltweiten Aktion melden sich 562 Schriftsteller aus 83 Nationen zu Wort, darunter Namen wie Paul Auster, T.C. Boyle, Günter Grass, Umberto Eco, und beziehen aktiv Stellung zu den jüngsten Enthüllungen zur Überwachung durch Geheimdienste wie der…
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Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Homepage, Joachim Paul
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Breitbandausbau verstärken
Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit Abstimmungsprotokoll 10.12.2013 Breitbandausbau verstärken Urheber: Fraktion der PIRATEN, der Fraktion der CDU, der Fraktion der FDP und des Abgeordneten Robert Stein Drucksache 16/4582 Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der…
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Antrag: Verbot der Haltung von Delphinen
10.12.2013 Verbot der Haltung von Delphinen Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4588 Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz überwiesen.
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Veröffentlicht unter Anträge, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Simone Brand
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Keine Kekse
Liebe Freund*innen und Genoss*innen, so in eigener Sache fällt mir Mobilisierung etwas schwerer, trotzdem möchte ich euch die Informationen nicht vorenthalten. “Die Rechte” macht seit einiger Zeit um Weihnachten herum Aktionen zur Einschüchterung von Politiker*innen, die sich gegen Nazis engagieren. Wie die meisten von euch wissen, geht die Partei “Die Rechte” in großen Teilen auf […]
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Fraktionssitzung vom 10.12.2013
Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=c173da028c39c383f113e5f2feb9f91e&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung
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Antrag: Landesförderung von Atomkraftwerken einstellen – Eigentümer in die Pflicht nehmen
10.12.2013 Landesförderung von Atomkraftwerken einstellen – Eigentümer in die Pflicht nehmen Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4592 Bei der von der Fraktion der PIRATEN beantragten namentlichen Abstimmung gab es folgendes Ergebnis: Abgegebene Stimmen: 227; Ja: 20; Nein: 207; Enthaltungen: –…
Fraktionsmumble vom 09.12.2013
Mitschnitt der Sitzung anhören [audio: https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=8450925d7daf182f879f7e62ff9f624d&download] Mitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung
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Zombie-Bügeleisen aus der Hölle
Kleine Anfrage 1808 – Daniel Schwerd Drucksache 16/4564 09.12.2013 Das dunkle Internet der (Haushalts-)Dinge In Russland sollen in Elektrogeräten chinesischer Herkunft WLAN-Chips entdeckt worden sein, welche die Funktion haben, Computer über unverschlüsselte Drahtlos-Netzwerke mit Malware zu infizieren. Bei den entdeckten…
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Fraktionssitzung vom 10.12.13 – Das Wichtigste in Kürze
In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir u.a. final über unsere Haushaltsänderungsanträge gesprochen. Für das kommende Plenum haben wir folgende parlamentarische Anträge vorbereitet: Verfall der Infrastruktur und Rückbau des ÖPNV stoppen: Finanzmittel sichern und vorziehen, Kommunen beistehen. Verbot der Haltung von…
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