Datenschutz in der Schule Kleine Anfrage 1318 Monika Pieper Drucksache 16/3193 06.06.2013
Monatsarchive: Juni 2013
Drs. 16/2709: Haftungsfragen bei der vollständigen Privatisierung der Firma Urenco in Gronau
Haftungsfragen bei der vollständigen Privatisierung der Firma Urenco in Gronau Kleine Anfrage 1104 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2709 23.04.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/3073 29.05.2013
Drs. 16/2707: Steuerung des Atomausstiegs in NRW
Steuerung des Atomausstiegs in NRW Kleine Anfrage 1102 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2707 23.04.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/3072 29.05.2013
Drs. 16/2712: Transparenter Verbraucherschutz sichergestellt?
Transparenter Verbraucherschutz sichergestellt? Kleine Anfrage 1107 Robert Stein und Simone Brand PIRATEN Drucksache 16/2712 23.04.2013 Antwort MKULNV Drucksache 16/3071 29.05.2013
Drs. 16/2798: Einschränkungen der bundesgesetzlich garantierten Besuchsrechte von Rechtsanwälten und Notaren in Justizvollzugsanstalten in NRW
Einschränkungen der bundesgesetzlich garantierten Besuchsrechte von Rechtsanwälten und Notaren in Justizvollzugsanstalten in NRW Kleine Anfrage 1174 Dietmar Schulz PIRATEN Drucksache 16/2798 29.04.2013 Antwort JM Drucksache 16/3066 29.05.2013
SPD übernimmt Forderung der Piratenpartei – Kita und Krippe gebührenfrei (ein Gastbeitrag)
Ein Gastbeitrag vom Hhhhmmmmasch:
Für Piraten schon lange selbstverständlich – für die SPD neue Errungenschaft: beitragsfreie Kitas.
Laut Pressemeldungen will die SPD nach der Bundestagswahl schrittweise Kinderkrippen und Kindertagesstätten beitragsfrei stellen. [1]
Willkommen!
Die Piratenpartei fordert schon lange die Beitragsfreiheit von Krippen, Kindergärten und Kindertagespflege.
Was bei der Schule selbstverständlich ist, muss auch in […]
Spendenaufruf für die 72-Stunden-Aktion im Tierheim
Ich bin Pate einer der vielen 72-Stunden-Aktionen die seit heute landesweit von der BDKJ durchgeführt werden. Anlage 72 Stundeninfo Alleine hier in Bochum werden sich 400 Helfer und weitere 100 Unterstützer und Paten in unterscheidlichen Projekten bis Sonntagnachmittag engagieren. Mein … Weiterlesen →
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…und dann bekommst du eine Antwort…. und hast mehr Fragen als vorher
zugegeben, die kleine Anfrage zur E-Zigarette hätten wir deutlich früher machen können. Es gab über einen langen Zeitraum immer wieder Aussagen intern, die E-Zigarette sei nicht drin im neuen NiSchG, weil sie im Gesetz nicht erwähnt wird, gleichwohl ich immer der…
Tage der offenen Tür
Mitmachen, Mitdiskutieren, Mitgestalten… … bei den Tagen der offenen Tür im Landtag NRW am 6. und 7. Juli 2013 Am ersten Juli-Wochenende präsentieren sich der Landtag und alle fünf Fraktionen. Informationen rund um Politik, Musik und Spiele stehen im Mittelpunkt.…
Getagged mit: Fracking, Open Government, Überwachung, Verkehrswende, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Mitmachen
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Piratenforderung erfüllt: U3-Task Force wird um Beratungsstelle ergänzt
Die bereits bestehende Task Force für den U3-Ausbau wird um eine Beratungsstelle für Eltern erweitert. Das hat der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend heute beschlossen. Damit wird eine wesentliche Forderung der Piratenfraktion NRW erfüllt. „Endlich können wir Eltern helfen, die um einen Betreuungsplatz für ihre Kinder kämpfen. Die Beratungsstelle wird ein konkreter Ansprechpartner für betroffene Eltern sein und schnelle […]
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