Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 6. Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 16/2148 2. Lesung Block II Unsere Redner: Dirk Entwurf Landesregierung Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Entwurf Piraten: ist zurückgezogen Entschließungsantrag PIRATEN: Zustimmung Neuausrichtung des Verfassungsschutzgesetzes / Drucksache…
Monatsarchive: Juni 2013
Plenarrede: Dirk Schatz zu Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in NRW
Getagged mit: Innenpolitik, Überwachung, Verfassungsschutz
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Governor Dayton aus Minnesota zu Besuch im Landtag NRW
Heute war der Governor aus Minnesota, Mark Dayton bei uns im Landtag zu Gast. Leider musste der geplante Fototermin mit der NRW-USA-Parlamentariergruppe ausfallen, leider gab es auch nach dem Eintrag ins Goldene Buch des Landtags keine Gelegenheit mehr über aktuelle Themen zu sprechen.
Dennoch möchte ich Euch die PM des Landtags natürlich nicht vorenthalten:
Hoher US-Besuch im Landtag: […]
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Transparenzgesetz für NRW
Der erste Schritt hin zu einem Transparenzgesetz für Nordrhein-Westfalen ist gemacht. Die Abgeordneten des Landtags NRW haben den Gesetzentwurf der Piratenfraktion einstimmig in die Ausschüsse überwiesen. „Jetzt geht es darum, gemeinsam mit allen Fraktionen und den zahlreichen Initiativen für mehr…
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Michele Marsching, Pressemitteilungen
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Erste Antwort auf den offenen Brief an den Rundfunkrat des WDR
Wir erhielten heute eine Antwort von Frau Hieronymi, der Vorsitzenden des WDR-Rundfunkrates zur Causa “Kebekus”.
Ihr erinnert Euch womöglich, der WDR hat einen Beitrag von Carolin Kebekus zensiert, der ihr allzu kirchenkritisch daherkam. …
Plenarrede: Frank Herrmann zu Transparenzgesetz
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 5. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf PIRATEN Drucksache 16/3248 Ein umfassendes Informationsrecht unterstützt die demokratische Meinungs- und Willensbildung. Es gewährleistet die Teilhabe der Menschen an politischen Prozessen.…
Getagged mit: Industrie, Open Data, Open Source
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Reden
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Plenarrede: Michele Marsching zu Transparenzgesetz
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 5. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf PIRATEN Drucksache 16/3248 Ein umfassendes Informationsrecht unterstützt die demokratische Meinungs- und Willensbildung. Es gewährleistet die Teilhabe der Menschen an politischen Prozessen. Das…
Getagged mit: Industrie, Open Data, Open Government, Open Source
Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Michele Marsching, Reden
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Plenarrede: Michele Marsching zu Bundeswehrbekenntnis
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 4. Zur Bundeswehr bekennen, gesamtgesellschaftliche Verankerung unterstützen, öffentlicher Abwertung entgegenwirken Antrag FDP Drucksache 16/3237 Block I Direkte Abstimmung Unser Redner: Michele Marsching Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Michele…
Plenarrede: Monika Pieper zu Verantwortung der Regierung bei Inklusion
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 3. Die Landesregierung muss Finanzverantwortung bei der „Inklusion“ übernehmen Antrag CDU Drucksache 16/3233 Block I Direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Monika Pieper Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper…
Plenarrede: Birgit Rydlewski zu Schulentwicklung in der Sekundarstufe I
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 2. Schulkonsens wirkt – Schulentwicklung in der Sekundarstufe I Antrag SPD/ GRÜNE Drucksache 16/3224 Block I Direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Birgit Rydlewski Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski…
Plenarrede: Joachim Paul zu Zahlungsausfällen bei Studentischen Hilfskräften
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 1. Landesregierung lässt 10.000 studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte bei den Universitäten im Stich Aktuelle Stunde CDU Drucksache 16/3299 in Verbindung damit „Unser NRW – Land der guten Arbeit“? – Nachwuchskräfte an nordrhein-westfälischen Hochschulen…