Die Piratenfraktion NRW ist seit nunmehr einem Jahr mit 20 Abgeordneten im Landtag von Nordrhein-Westfalen vertreten. Damit ist sie die größte der insgesamt vier Landtagsfraktionen der Piratenpartei. Wir beschäftigen uns schwerpunktmäßig mit den Themen Transparenz, Bürgerbeteiligung, Datenschutz, Bildung und…
Monatsarchive: Mai 2013
Stellenausschreibung: Persönliche/r Referent/in für politische Kommunikation für Landtagsabgeordneten der Piratenfraktion NRW
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Zu Besuch in der Max-Planck-Realschule in Wuppertal
Heute stand mal wieder ein Schulbesuch im Namen des Landtagspräsidiums auf dem Programm. Hier eine kurze Zusammenfassung von Frau Dietsch:
Wo gibt’s den Landtag, warum gibt es ihn und was wird dort gemacht – das erfuhren im Forum des frisch renovierten Schulkomplexes die Schüler/innen der Sozialwissenschafts-Kurse der Jahrgangsstufen 9 und 10 heute (24.5.2013) aus erster Hand. Landtagsvizepräsident Daniel Düngel kam, […]
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Drs. 16/2701: Verlauf des Landesprojekts Digitales Archiv NRW
Verlauf des Landesprojekts Digitales Archiv NRW Kleine Anfrage 1100 Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/2701 22.04.2013 Antwort MFKJKS Drucksache 16/3033 22.05.2013
Drs. 16/3026: Einsatz von Rechtsreferendaren in Strafverfahren im Hinblick auf die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 19.03.2013 – 2 BvR 2628/10; 2 BvR 2883/10; 2 BvR 2155/11
Einsatz von Rechtsreferendaren in Strafverfahren im Hinblick auf die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 19.03.2013 – 2 BvR 2628/10; 2 BvR 2883/10; 2 BvR 2155/11 Kleine Anfrage 1267 Dietmar Schulz Drucksache 16/3026 22.05.2013
Drs. 16/2581: Umweltverträglichkeitsprüfung für den geplanten Weiterbau der OWIIIa (L 663n) in Dortmund
Umweltverträglichkeitsprüfung für den geplanten Weiterbau der OWIIIa (L 663n) in Dortmund Kleine Anfrage 1067 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2581 11.04.2013 Antwort MBWSV Drucksache 16/3040 22.05.2013
Verkehrswendekonferenz #VeWeKo
Mitdiskutieren: Verkehrspolitik – wohin führt der Weg? Stadt oder Land – wo muss ich leben, um nicht ständig im Stau oder in überfüllten Zügen zu stehen? Brauche ich zum Pendeln ein eigenes Auto? Wie kann eine verantwortungsvolle Verkehrspolitik für die…
Getagged mit: Mobilität, Open Data, ÖPNV, Verkehrswende
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Kleine Nachfrage zum Informationswillen des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport
Folgende Kleine Anfrage habe ich heute mit Michele und Grumpy an die Landesregierung geschickt:
Laut § 88 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen sollen Abgeordnete durch Kleine Anfragen Auskünfte einholen können. In jüngster Vergangenheit sind die Antworten auf die kleinen Anfragen weniger informativ. Da wir nicht davon ausgehen, dass dem Parlament gezielt Informationen vorenthalten werden sollen, entsteht der Eindruck, […]
Steuerungsgruppe am 23.05.2013
Steuerungsgruppe “Landesaktionsplan zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und Mädchen in NRW” am 23.05.2013 Schwerpunkt: Gewalt und Gesundheit Welchen Beitrag kann das Gesundheitswesen/-system leisten, um Gewalt zu erkennen angemessene Hilfe zu leisten den gesundheitlichen Folgen von Gewalt entgegen zu wirken? Hierzu gab es mehrere Impulsreferate: Frau Ministerin B. Steffens: Ärzte nähmen oft nicht wahr, dass […]
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Sexuelle Orientierung als Thema in Jugendarbeit und Schule
Heute hatten wir im Landtag ein Gespräch mit engagierten Menschen vom Sozialverein für Lesben und Schwulen (http://www.svls.de/) und mehreren Mitgliedern der Fraktion. Es ging in weiten Teilen um deren Modellprojekt zum Ausbau der les- bi- schwulen Jugendarbeit. Hierbei wurde betont, dass gerade für Jugendliche das Thema schwierig und belastend ist und niedrigschwellige Angebote dringend notwendig. […]
„Freie Lernmaterialien fördern!“
Um Dinge voranzubringen, braucht es nicht immer einen förmlichen Beschluss des Parlaments. Mit unserem Antrag „Freie Lernmaterialien fördern!“ haben wir eine Menge bewegt, auch wenn die Kollegen der anderen Fraktionen vergangene Woche im Plenum dem Antrag nicht zugestimmt haben. Als…