Am heutigen Tag erreichten mich viele Anfragen von Bürgern, die sich über die Initiative Wimmel-Attacke Gehör verschaffen wollen und eine familienfreundlichere Politik fordern.
Ich habe folgende Antwort an die Anfragenden verschickt:
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Anfrage im Rahmen der Aktion “Wimmel Attacke”. Bitte haben Sie Verständnis dafür, wenn Sie nicht von jedem Abgeordneten […]
Errichtung eines CVUA Westfalen (AöR) Kleine Anfrage 859 Simone Brand PIRATEN Drucksache 16/1991 28.01.2013 Antwort MKULNV Drucksache 16/2088 18.02.2013
Atomtransporte innerhalb und durch NRW Kleine Anfrage 805 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/1858 10.01.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2139 19.02.2013
Drohneneinsatz in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 806 Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/1859 09.01.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2090 18.02.2013
Finanzierung des Kammerwesens in NRW Kleine Anfrage 823 Dr. Joachim Paul PIRATEN Drucksache 16/1893 15.01.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/2089 18.02.2013
PM der Piratenfraktion zum Überwachungsdrohneneinsatz in NRW
Nordrhein-Westfalen setzt seit dem Jahr 2009 zwei Drohnen ein. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Daniel Schwerd berichtet Innenminister Ralf Jäger von insgesam…
Nur 2,92 Euro Zuschlag erhält ein Landesbeamter für eine Stunde Sonn- und Feiertagsarbeit − sogar an Weihnachten und Ostern. Das bestätigt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Dirk Schatz. Dieser Zuschlag entspricht je nach Besoldungsgruppe des…
Oder: Warum gibt es eigentlich so wenig PolitikerInnen mit Einschränkungen? Meine Sehbehinderung ist hoffentlich nur temporär, aber trotzdem ist das ein sinnvoller Moment, um die Barrierefreiheit im Landtag NRW zu testen. Viele Einschränkungen bemerkt man erst, wenn man selbst auf einmal damit konfrontiert ist. Darüber denkt man sonst gar nicht nach, oder? Bei der Gelegenheit […]
Nordrhein-Westfalen setzt seit dem Jahr 2009 zwei Drohnen ein. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Daniel Schwerd berichtet Innenminister Ralf Jäger von insgesamt 26 Einsätzen der unbemannten Fluggeräte. Diese fanden demnach in den Regionen Köln, Heinsberg, Bochum,…
19.02.2013 Eltern und Kommunen brauchen einen Fonds um Unstimmigkeiten beim U3-Rechtsanspruch zu bewältigen! Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2137.pdf