Transporte mit radioaktivem Material in NRW Kleine Anfrage 374 Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/753 29.08.2012 Antwort MIK Drucksache 16/1100 11.10.2012 Neudruck Antwort MIK Drucksache 16/1100 18.12.2012
Monatsarchive: Januar 2013
Drs. 16/1522: Umzug des Landesbetriebs Wald und Holz von Münster nach Arnsberg
Umzug des Landesbetriebs Wald und Holz von Münster nach Arnsberg Kleine Anfrage 696 Stein, Robert PIRATEN Drucksache 16/1522 23.11.2012 Antwort MKULNV Drucksache 16/1813 07.01.2013
V-Leute im Fußball
Anbei die Pressemitteilung unserer Fraktion vom heutigen Tage:
Innenminister Jäger bestätigt V-Leute-Einsatz beim Fußball
Das Innenministerium setzt V-Leute in der nordrhein-westfälischen Fußball-Fanszenen ein. Diese Befürchtung der Piratenfraktion bestätigt die heute veröffentlichte Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piraten. NRW-Innenminister Ralf Jäger zufolge setzten Polizeibehörden im Zeitraum 2008 bis 2012 ca. zehn Vertrauenspersonen ein.
„Die staatliche Kontrolle und Bespitzelung von Stadionbesuchern […]
Drs. 16/1578: Stützpunkte für Atomtransporte
Stützpunkte für Atomtransporte Kleine Anfrage 718 Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/1578 29.11.2012 Antwort MIK Drucksache 16/1784 03.01.2013
Drs. 16/1605: Inobhutnahmen durch die Jugendämter – Schutzfunktion für Kinder oder Übervorteilung der Eltern?
Inobhutnahmen durch die Jugendämter – Schutzfunktion für Kinder oder Übervorteilung der Eltern? Kleine Anfrage 739 Düngel, Daniel PIRATEN Drucksache 16/1605 03.12.2012 Antwort MFKJKS Drucksache 16/1783 02.01.2013
Fraktionssitzung vom 8. Januar 2013
Einige Themen der Sitzung: Wahlkampfhilfe in Niedersachsen, Agendasetting, Unterstützung der BI zum Jahrestag Fukushima, Verwendung in Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion geschlechtsneutralen Formulierungen, Nachbesprechung der Planarsitzungen im Dezember, Öffentliches Vorschlagsverfahren zur Besetzung des WDR-Rundfunkrats, Beteiligung der Partei-Basis bzgl. der Festlegung der Schwerpunkte…
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Innenminister Jäger bestätigt V-Leute-Einsatz beim Fußball
Das Innenministerium setzt V-Leute in der nordrhein-westfälischen Fußball-Fanszene ein. Diese Befürchtung der Piratenfraktion bestätigt die heute veröffentlichte Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piraten.
KellerCast #014 vom 05.01.2013
Wahlkampfendspurt Niedersachsen zum Jahresbeginn. Mit tiefen Einblicken in die Wahlkampfzentrale in Hannover setzten sich @dirkhillbrecht, @teilerdoehrden und @grmpyoldman auf’s Sofa. Zum Inhalt: Infos der Piratenpartei Niedersachsen zur Landtagswahl 2013. Die Kampagnenseite Ideenkopierer der Piraten Niedersachsen. Die Ratsfraktion der Piratenpartei Hannover. .torrents im RSS-Feed, Audio-MP3-Dateien im RSS-Feed bei archive.org. Der Folge #014 Erster Teil: KellerKeller #014#1 … Continue reading →
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Mehr Ahnung, mehr Engagement
Die Hemmschwelle für politisches Engagement ist nach wie vor hoch, darüber waren sich die Studierenden der Hochschule Rhein-Waal einig, die heute den Landtag besuchten. „In der Schule habe ich wenig über Politik gelernt. Wenn wir überhaupt etwas über politische…
Drs. 16/1456: „Aufstocker“ bei Leiharbeitern im Bundestag
„Aufstocker“ bei Leiharbeitern im Bundestag Kleine Anfrage 681 Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/1456 19.11.2012 Bezugnehmend auf einen Medienbericht zur Situation im Bundestag bzgl. der Notwendigkeit von Leiharbeitern der Aufstockung des Lohns mit Bezügen durch SGB-II-Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums Fragen…