Bei der gemeinsamen europäischen Bankenaufsicht fordert die Piratenfraktion im Landtag NRW starke demokratische Kontrollmechanismen. „Die Verbesserungsvorschläge des Europäischen Parlaments zur ersten Phase der Bankenunion gehen in die richtige Richtung: Sie sehen unter anderem Sonderuntersuchungen bei schweren Aufsichtsfehlern und weitgehende Rechenschaftspflichten…
Monatsarchive: Dezember 2012
Plenarrede: Schwerd zur Schließung der Opelwerke in Bochum
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Aktuelle Stunde Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern! auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1667 Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd Redeprotokoll: Herr Präsident! Sehr geehrte Zuschauerinnen und…
Drs. 16/1436: Situation der Kindertagespflege bei Tagesmüttern und Tagesvätern
Situation der Kindertagespflege bei Tagesmüttern und Tagesvätern Kleine Anfrage 664 Düngel, Daniel PIRATEN Drucksache 16/1436 14.11.2012 Anzahl der öffentlich finanzierten Betreuungsangebote für Kinder sowie der Tagesmütter und –väter; Beschaffenheit der Betreuungsangebote; Verteilung der Betreuungszeiten in der Kindertagespflege; Beurteilung der Versorgung…
Plenarrede: Pieper zur Schließung der Opelwerke in Bochum
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Aktuelle Stunde Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern! auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1667 Mitschnitt der Rede von Monika Pieper Redeprotokoll: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte…
Monika Pieper zum Aus für Opel in Bochum
Zum angekündigten Aus für den Opel-Standort Bochum sagt Monika Pieper, Abgeordnete der Piratenfraktion im Landtag NRW und Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Die Konzernleitung von General Motors muss sich hier in die Pflicht nehmen lassen.
Plenum: Monika Pieper zu Schließung der Opelwerke in Bochum
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012
Plenarrede: Bayer zur Einrichtung einer Enquete-Kommission
Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012 Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf nachhaltige Rohstoffbasen, Produkte und Produktionsverfahren Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN / Drucksache 16/1630 Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer Redeprotokoll:…
Piratenfraktion legt Grundstein für offene Haushaltsdebatten
Die Piratenfraktion setzt sich im Landtag NRW für neue Wege in der Haushaltspolitik ein. Ihr Antrag „Gelebtes Open Government: Öffentliche Debatte zum Landeshaushalt“ wurde heute vom Plenum in die Ausschüsse verwiesen. Die darin enthaltenen Vorschläge trafen auf reges Interesse von…
Getagged mit: Bildung, Open Government
Veröffentlicht unter Ausschuss für Haushaltskontrolle (A08), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Ausschuss für Haushaltskontrolle (A08), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
Plenarrede: Herrmann zur EU-Datenschutzreform
Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012 EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN / Drucksache 16/1626 Mitschnitt der Rede von Frank Herrmann Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe…
Plenarrede: Schulz über öffentliche Debatte zum Landeshaushalt
Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012 Gelebtes Open Government: Öffentliche Debatte zum Landeshaushalt! Antrag der Fraktion der PIRATEN / Drucksache 16/1623 Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz Redeprotokoll: Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! (Unruhe) – Vielleicht warte…
Getagged mit: Open Government
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Reden, uncategorized
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Reden, uncategorized