Edit 09.03.: Ich habe diese Positionierung als Positionspapiere eingereicht zum kommenden Landesparteitag der Piraten NRW 14.1 in Bielefeld am 05. und 06. April, als PP07 bis PP018. Da steht dann auch noch etwas mehr erklärender Text in den jeweiligen Antragsbegründungen. Und der X012 “Ergänzung zur Kasseler Erklärung” stammt auch von mir. Das heißt nicht, dass die Positionen fertig sein sollen. Es bleibt dabei, dass das Entwürfe sind, die noch Änderungen unterliegen sollen. Der derzeitige Stand ist halt erst mal eingereicht. Vorbemerkung: Dies ist ein Arbeitsentwurf. Er wird noch fortlaufend geändert. Ich habe ihn am 21. Februar in mehreren Stunden hingeschrieben. Auch wenn er sich wie Pionierregeln liest, es soll keinesfalls ein Urteil sein, wer “guter” Pirat ist und wer nicht. So stelle ich höchstpersönlich mir das vor, und ich kann falschliegen. Über Feedback freue ich mich. Edit1: Deutlicher: Das hat nichts mit der Fraktion zu tun. Edit2: Ich sehe, dass der Abschnitt zu Gewalt am ehesten kritisiert wird. Das ist offenbar am meisten erklärungsbedürftig, dazu will ich noch separat bloggen. Edit3: Das soll kein neues Grundsatzprogramm werden – ich habe mich lediglich den Themen gewidmet, die in letzter Zeit so extrem polarisierend diskutiert wurden. Edit4: Ich habe Michael Ebners Vorschläge zum Thema “Gewalt” übernommen. Vielen Dank für die konstruktiven Vorschläge! Edit5: Simon Weiß’ Vorschläge zur Formulierung zum Thema Feminismus habe ich übernommen. Vielen Dank auch dafür! Edit6: Nachdem mehrere Landesverbände sich auf ein Wording “sozialliberal” festlegen, habe ich meinen eigenen Versuch eingefügt. Edit7: Was der Gedanke von Plattformneutralität und Commons mit Kommunismus bzw. “Linken” Ideen zu tun hat, habe ich ergänzt. Danke, Jacob. Edit8: Gewaltmonopol ergänzt und Gewaltbegriff konkretisiert. Edit9: Verfassungsschutz abschaffen. Resolution der vier Piratenfraktionen in diesen Text übernommen. Edit10: Position zu Kritik an Israel und Palästina ergänzt. Edit11: Abschnitt zu Revisionismus überarbeitet – Danke, Alex! Edit12: Kleinere sprachliche Veränderungen im FDGO-Bereich und im PiratLinksLiberal-Kapitel.   -> direkt zu PiratLinksLiberal   -> direkt zu Freiheitlich-Demokratische Grundordnung   -> direkt zu Volk und Staat   -> direkt zu Demokratie   -> direkt zu Gewalt   -> direkt zu Verfassungsschutz   -> direkt zu Menschlicher Umgang   -> direkt zu Meinungsfreiheit   -> direkt zu Krieg und Revisionismus   -> direkt zu Antisemitismus und Antizionismus   -> direkt zu Feminismus und Geschlechtergerechtigkeit   -> direkt zu Flügel PiratLinksLiberal Piraten sind in das klassische Links-Rechts-Schema des politischen Spektrums schwer einzuordnen. Liberale Themenfelder der Piraten sind beispielsweise Bürgerrechte, Freiheit, Selbstbestimmung und Selbstentfaltung, Datenschutz, Privatsphäre und die Abwehr von Überwachung. Durch Plattformneutralität, Barrierefreiheit und bedingungslose Grundsicherung wird die individuelle Freiheit der Einzelnen vergrößert. Markt- und Neoliberalismus gehören jedenfalls nicht dazu. Linke Themenfelder der Piraten sind beispielsweise soziale Gerechtigkeit, Partizipation und Teilhabe, Grundsicherung und internationale Verantwortung. Plattformneutralität und Commons, die Vergesellschaftung von Immaterialgütern und Infrastruktur sind ebenfalls mit linker Argumentation zu vergleichen. Allgemeiner Kollektivismus, gewaltsamer Umsturz und Planwirtschaft gehören jedenfalls nicht dazu. Abgeleitet aus liberalen sowie linken Themenfeldern ist jener Politikbereich der Piraten, der sich mit dem digitalen Wandel und den gesellschaftlichen, sozialen und kulturellen Folgen des Übergangs zur internationalen Informationsgesellschaft befasst. Als übergreifendes Thema verstehen wir Humanismus und Menschlichkeit. Konservative, reaktionäre, nationalistische, autoritäre, elitäre und kollektivistische … Weiterlesen →