Zur Aktuellen Stunde „Nach Fernsehinterview mit Edward Snowden: Untätigkeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der NSA-Affäre ist grob fahrlässig“ Drucksache 16/4881 Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Die Geheimdienste dieser Welt greifen über die digitale Kommunikation Bürger und Regierung…
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NSA-Skandal: Ministerpräsidentin ist tatenlos, ahnungslos, kraftlos
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Lukas Lamla zu Untätigkeit der NRW Landesregierung in der NSA-Affäre
Donnerstag, 30. Januar 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Nach Fernsehinterview mit Edward Snowden: Untätigkeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der NSA-Affäre ist grob fahrlässig Aktuelle Stunde auf Antrag…
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Daniel Schwerd zu Untätigkeit der NRW Landesregierung in der NSA-Affäre
Donnerstag, 30. Januar 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Nach Fernsehinterview mit Edward Snowden: Untätigkeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der NSA-Affäre ist grob fahrlässig Aktuelle Stunde auf Antrag…
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Daniel Schwerd über die Verteidigung der Demokratie im digitalen Zeitalter
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 9. Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter – Aufruf der Schriftsteller anerkennen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4814 Änderungsantrag von SPD, Grünen und Piraten Direkte Abstimmung Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zum…
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Unsere Plenarübersicht 48. Sitzung
Unsere Anträge bei der 48. Sitzung des Landtags NRW, 29.01.2014
Getagged mit: Bildung, Datenschutz, Innenpolitik, Überwachung
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Frank Herrmann zu Gewalt und Straftaten rund um Fussball
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 7. Fußball vor Gewalt schützen – Straftäter endlich wirksam ausschließen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4820 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören Audiomitschnitt der…
Vernissage #SnowdenArt
Am 27.01.14 hatten wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu unserer Kunstausstellung #SnowdenArt in den Landtag eingeladen.
Unsere Anträge im Januar
Mit diesen Anträgen gehen wir in das Januar-Plenum: 29.-31. Januar 2014. Unsere Themen: Energieleitungen, digitales Zeitalter, Kinderschutz, Taschenrechner, Hochschulfinanzierung, Analphabetismus, Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit, Greenwashing, Vorratsdatenspeicherung, „Karenzzeit“ für ausgeschiedene Regierungsmitglieder, Videoüberwachung.
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Zombie-Bügeleisen aus der Hölle und andere teuflische IT-Sachen
Zu meiner kleinen Anfrage “Zombie-Bügeleisen aus der Hölle” ist die Antwort der Landesregierung eingetroffen. Ausgestellt vom Umwelt- und Verbraucherschutzminister. So wichtig ist der Landesregierung der NSA-Überwachungsskandal. Nicht.
D…
Blick in den Abgrund
Dass Obama nichts bereut, war zu erwarten. Trotzdem musste seine Rede vom vergangenen Freitag, seine Positionierung zu dem von Edward Snowden aufgedeckten Spektrum der Möglichkeiten der amerikanischen Geheimdienste, abgewartet werden. Nun aber ist klar, dass der Friedensnobelpreisträger Barack Obama keine…
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Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Persönliche Blogposts
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