Piraten laden ein zur Diskussionsrunde über die Zukunft der Finanzen Der Landeshaushalt NRW ist katastrophal – das Land ist hoch verschuldet. Ab dem Jahr 2020 darf das Land keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Doch was bedeutet das? In welchen Bereichen…
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Schuldenbremse – Lösung oder Problem?
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Plenarrede: Robert Stein zu Beamtenbesoldung
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 4. Strukturen verändern – Beamtenbesoldung zukunftssicher gestalten Antrag CDU Drucksache 16/3234 Block II Direkte Abstimmung Unser Redner: Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein Wortprotokoll zur Rede…
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Plenarrede: Robert Stein zu Beamtenbesoldung
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 10. Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2880 Block II 1. Lesung Unser Redner : Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung:…
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25. Plenarsitzung
Tagesordnung der 25. Plenarsitzung Donnerstag, 21. März 2013
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Plenarrede: Joachim Paul zu Einrichtung einer Enquete-Kommission
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 3. Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030 Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2133…
Aktuelle Stunde: Dirk Schatz zur Beamtenbesoldung
Zur heutigen Aktuellen Stunde zum Thema „Plant die Landesregierung einen Wortbruch bei der Beamtensoldung?“ sagt Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW (Auszüge aus seiner Rede): „Die Motivation bei vielen Beamten ist bereits am Boden. Sie haben schlicht…
Plenarrede: Robert Stein zu Beamtenbesoldung
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 1. Aktuelle Stunde Plant die Landesregierung einen Wortbruch bei der Beamtenbesoldung? Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2330 Unser 2. Redner: Robert Stein Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein Videomitschnitt der Rede von Robert Stein…
Plenarrede: Dirk Schatz zu Beamtenbesoldung
Donnerstag, 21. März 2013 TOP 1. Aktuelle Stunde Plant die Landesregierung einen Wortbruch bei der Beamtenbesoldung? Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2330 Unser 1. Redner: Dirk Schatz Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz Videomitschnitt der Rede von Dirk Schatz…
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Einzelplan 14 des Haushaltsentwurfs (Wirtschaft, Industrie, Mittelstand und Handwerk)
Donnerstag, 28.02.2013 TOP 4/2. Einzelplan 14 – Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk a) Wirtschaft, Industrie, Mittelstand und Handwerk Unser Redner: Daniel Schwerd Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd Videomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd Das Wortprotokoll…
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushaltsgesetz
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120 2. Lesung…
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