Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120 2. Lesung…
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Plenarrede: Frank Herrmann zu Einzelplan 03 – Ministerium für Inneres und Kommunales
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120 2. Lesung…
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushaltsgesetz
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120 2. Lesung…
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Plenarrede: Paul zum Haushaltsplan 2013 der Landesregierung
Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012 Joachim Paul zu TOP 1: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung / Drucksache 16/1400 Mitschnitt der Rede von Joachim Paul und Finanzplanung 2012…
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Piraten fordern Lernmaterialien unter freien Lizenzen
Auf Initiative der Piratenfraktion sind Lernmaterialien unter freien Lizenzen (Open Educational Resources) Thema im Landtag NRW. Der Schulausschuss befasst sich in der heutigen Sitzung mit dem Piraten-Antrag „Freie Lernmaterialien fördern“. „Nur mit Unterrichtsmaterialien unter freien Lizenzen können Lehrer das Potenzial…
7.11.2012 Rede zum Einzelplan 05 des Haushalts NRW
(Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir alle wissen, dass es eigentlich keinen Sinn mehr macht, über die Ausgaben im Haushaltsplan Bildung 2012 zu diskutieren. Das Jahr ist fast um und das Geld ist längst ausgegeben. Ich möchte aber dennoch ein paar grundsätzliche … Continue reading →
Plenarsitzung Landtag NRW 13.09.
Die Piratenfraktion bei der 8. Plenarsitzung im Landtag NRW: Hier listen wir – je nach schriftlicher Verfügbarkeit – alle Reden der Abgeordneten auf. Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender, Antwort auf die Regierungserklärung Redemanuskript Joachim Paul Robert Stein, MdL, zum Thema Gesetz…
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Wahlkampfnachlese II – Die Linke Konsequenz
Die Linke hat es nicht geschafft, bei der letzten Landtagswahl in NRW erneut in den Landtag einzuziehen. Hernach scheint es auf den ersten Blick überflüssig und verschwendete Zeit, darauf noch schriftlich einzugehen – auch vor dem Hintergrund der um sich greifenden Selbstauflösungserscheinungen der Partei in NRW auf kommunaler Ebene. Anlass für diesen Blogbeitrag ist ein […]