Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss erklärt zur Vorbereitung der Sondersitzung am kommenden Donnerstag: “Mittlerweile weiß jeder, der sich dafür interessiert, dass bei den Ermittlungsbehörden im Fall des Mörders Anis Amri Fehler gemacht worden sind. Auch dadurch konnte der…
Blog-Archive
Das Verantwortungs-Ping Pong der Innenminister
Getagged mit: De Maizière, Frank Herrmann, Innenausschuss, Jäger, ltnrw, NRW
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Wie viele Gerichtsurteile braucht es noch, damit Einsicht kommt?
Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss erklärt zur heutigen Landtagsdebatte über die verfassungswidrige Vorratsdatenspeicherung‘: “Eine anlasslose, jeden betreffende Speicherung von Daten ist verfassungswidrig. Punkt. Aus. Damit könnte diese Pressemitteilung eigentlich enden. Dass sie es nicht tut zeigt, dass das…
Getagged mit: Herrmann, NRW, VDS, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09)
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09)
Weder Terroristen noch Innenminister dürfen an der langen Leine gehalten werden
Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss nimmt Stellung zur wiederholt getroffenen Einschätzung des Innenministers, dass alle rechtsstaatlichen Mittel im Fall Amri ausgenutzt wurden: “Der Innenminister liegt mit seiner Einschätzung schlicht falsch, wie nicht nur das Gutachten von Prof. Dr.…
Getagged mit: Amri, Frank Herrmann, Herrmann, Innere Sicherheit, Jäger, NRW
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Pressemitteilungen
Zeitleiste zum Berlin-Attentäter Anis Amri: Wo er war, was man wusste
Wegen der von uns beantragten Sondersitzung hat der NRW-Landeskriminaldirektor alle Informationen zum Berlin-Attentäter Anis Amri offen gelegt. Wir haben seine Angaben sowie diverse Medienberichte ausgewertet und in einer Zeitleiste zusammengetragen, damit sich jeder selbst ein Bild machen kann. Als PDF herunterladen (Das Bild…
Getagged mit: Amri, Anis, Berlin, Breitscheidplatz, Gefährder, NRW, Terrorismus, Zeitleiste
Veröffentlicht unter Homepage, Innenausschuss (A09), Piraten wirken
Veröffentlicht unter Homepage, Innenausschuss (A09), Piraten wirken
Bertelsmann-Stiftung und NRW-Regierung: Ziemlich beste Freunde?
Die Piratenfraktion NRW hat eine Große Anfrage zu den Verbindungen zwischen Bertelsmann-Stiftung und Landesregierung gestellt und Antwort erhalten. Joachim Paul, der wirtschaftspolitische Sprecher der Piratenfraktion NRW, wartete in seiner Rede mit einer Information auf, die die Landesregierung in ihrer Antwort…
Getagged mit: Bertelsmann, Joachim Paul, ltnrw, NRW, Piraten
Veröffentlicht unter Homepage, Joachim Paul
Veröffentlicht unter Homepage, Joachim Paul
3.000 Unterschriften sind kein Problem – G9 jetzt!
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, zur Übergabe der erforderlichen Unterschriften durch die ‚Initiative G9 jetzt!‘ an den Innenminister: Wir freuen uns, dass die Initiative ‚G9 jetzt!‘ heute die erforderlichen 3.000 Unterschriften beim Innenminister einreicht. Damit steht einem Volksbegehren…
Getagged mit: G9, Monika Pieper, NRW, Schule
Veröffentlicht unter Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen
Wahlalter ab 16: CDU und FDP sperren sich
Im Landtag NRW haben die Fraktionen über die Herabsenkung des Wahlalters auf 16 Jahre diskutiert. Piraten, SPD und Grüne sprachen sich klar dafür aus. Die anderen nicht.
Getagged mit: NRW, Wahlalter, Wahlalter16, Wahlrecht
Veröffentlicht unter Blogbeitrag, Daniel Düngel, Homepage
Veröffentlicht unter Blogbeitrag, Daniel Düngel, Homepage
Debatte in Fraktionssitzung: Sollte praktische Lehrerausbildung bezahlt werden?
Lehramtsstudenten bekommen während ihres Praxissemesters kein Gehalt. Drei AStA-Vertreter präsentierten am 25.10.2016 den NRW-Piraten im Landtag ihre Vorstellung von fairer Bezahlung. Ein Abgeordneter hielt diese sogar für zu gering.
Getagged mit: AStA, Leherer-Ausbildung, Lehrer, ltnrw, NRW, Praxissemester, Studium
Veröffentlicht unter Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Schule und Weiterbildung (A15)
‘Gute Schule 2020’ führt zu Schattenhaushalten und Entmündigung
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, erklärt zur heutigen Unterricht der Landesregierung im Landtag „Gute Schule 2020 – wir investieren jetzt für morgen“: „Dies Programm soll nur der Umgehung der Schuldenbremse dienen, aber die Landesregierung ist selbstverständlich nicht gewillt,…
Getagged mit: 2020, Bildung, Landtag, Monika Pieper, NRW, Schule
Veröffentlicht unter Homepage, Kommunalpolitik (A11), Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Homepage, Kommunalpolitik (A11), Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Sicherheitslücken: Dem Land droht ein Millionenschaden
Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss erklärt zur heutigen Landtagsdebatte „Digitale Gefahrenabwehr – Sicherheitslücken entdecken und schließen“: „Der Staat muss sich dafür einsetzen, dass digitale Infrastruktur und elektronische Kommunikation sicher ist. Die Beseitigung der Schäden würde das Land viele…
Getagged mit: Frank Herrmann, NRW, Piraten, Sicherheit, Softwarefehler
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen