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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Wachstum und Wohlstand

Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 5. Für Wachstum und Wohlstand – Landesregierung muss Industriestandort stärken statt ihn durch Bürokratie und Abgabenlast zu schwächen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4154 Unser Redner: Daniel Schwerd   Audiomitschnitt der Rede von Daniel

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Augen zu und durch! #Fanrechte im Landtag NRW

Ich hab mir heute mal die Debatte im Innenausschuss des Landtags NRW angetan. Eigentlich nicht “meiner”, aber das Thema Fanrechte stand auf dem Programm. Wir Piraten hatten einen umfangreichen Bericht zu den aktuellen Vorkommnissen auf Schalke, in Essen oder Wuppertal angefordert.

Die beiden Berichte:

MMV16-1104

MMV16-1114

Lest Euch das bitte durch. Das ist großes Kino. Es ist schon […]

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Big Money, Big Data, Big Media

Das Totalversagen des Neoliberalismus …. besser spät als nie – hier nun die Replik auf einen Beitrag von Christian Lindner aus der FAZ vom 14. August 2013, S. 25 – Wahlkämpfe sind sehr gute Gelegenheiten, deutlich zu werden …. Zeitlich eingerahmt von Grünen, die uns dieser Tage mit nervigem Ökocalvinismus und vegetarischem Genuss per Dekret […]

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Polizeieinsatz in Schalke: Trotz massiver Kritik schweigt Innenminister Jäger weiter

„Der Innenausschuss muss sich mit den vielen unsinnigen, gefährlichen und unverhältnismäßigen Polizeieinsätzen in Fußball-Stadien beschäftigen“, fordert Frank Herrmann, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW und Obmann im Innenausschuss. „Die AG Fananwälte hat einen offenen Brief an Innenminister Jäger veröffentlicht, in

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Repressive Polizeitaktiken und Verbote – Welche Strategie verfolgt der Innenminister in der Fußball-Saison 2013/14?

Mit einem offenen Brief an Innenminister Jäger fordert die AG Fananwälte die lückenlose Aufklärung der Vorfälle in der Schalker Arena und reiht sich damit in die Kette derjenigen ein, die diesen Polizeieinsatz auf das Schärste kritisieren. Wissenschaftler, die BAG, die Fachanwälte,

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vordenker news – September 2013

Liebe Vordenkerinnen, liebe Vordenker, die Sommeredition 2013 ist raus: “Zenon ist passé”… … das ist die Aussage des Philosophen Herbert Schnädelbach in einem Interview (Telepolis vom 25.08.2013), das den Titel trägt: “Logik ist nicht dazu da, Strukturen oder gar Prozesse in der Wirklichkeit abzubilden” Da nimmt sich das Thema der Sommer-Edition 2013 geradezu wie ein […]

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It’s not over – Besetzung der Hauptschule Bärendelle in Essen

Von ungefähr Sonntag Nacht/Montag früh an hatte eine Gruppe junger Menschen (Plenum Bärendelle) das seit einigen Jahren leer stehende (und mangels Investor langsam verfallende) Gebäude der Hauptschule Bärendelle in Essen besetzt. Heute früh erfolgte die Räumung durch ein massives Aufgebot an Polizei. Ich habe seit Montagnachmittag viele Stunden vor Ort verbracht. Aus mehreren Gründen: Ich […]

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Drs. 16/3275: Zukunft des Historischen Archivs der Stadt Köln, der Kölner Kunst- und Museumsbibliothek und des Rheinischen Bildarchivs

Zukunft des Historischen Archivs der Stadt Köln, der Kölner Kunst- und Museumsbibliothek und des Rheinischen Bildarchivs Kleine Anfrage 1331 Lukas Lamla und Daniel Schwerd Drucksache 16/3275 13.06.2013 Antwort MFKJKS Drucksache 16/3547 11.07.2013

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Plenarrede: Lukas Lamla zu Bewerbung der Stadt Maastricht und der EUREGIO Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas 2018

Donnerstag, 11. Juli 2013   TOP 12.  Nordrhein-Westfalen unterstützt die Bewerbung der Stadt Maastricht  und der EUREGIO Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas 2018 Antrag aller Fraktionen Drucksache 16/3424 Block I direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Unser Redner: Lukas Lamla          

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NRW-Verfassung, Sicherheit in Fußballstadien, Hundegesetz…

… hier seht ihr, was aus unseren Anträgen im Plenum geworden ist

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