Die Piratenfraktion hat sich im Plenum des Landtags NRW erneut gegen das neue Leistungsschutzrecht für Presseverleger ausgesprochen und das Verhalten der NRW-Landesregierung scharf kritisiert. „Es ist traurig, dass unser erneuter Antrag überhaupt notwendig ist
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Piraten-Antrag gegen Leitungsschutzrecht teilweise erfolgreich
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Transparenz in der Landespolitik
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 14. Transparenz in der Landespolitik – Vertrauen schaffen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2629 Direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach Videomitschnitt der Rede von Kai…
Plenarrede: Robert Stein zu Problematik der Bettensteuer
Donnerstag, 25.04.2013 TOP 8. Bettensteuer erneut vor Gericht gescheitert – Landesregierung muss Genehmigung zur Erhebung der Bettensteuer zurückziehen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2123 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/2579 Unser Redner : Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kommunalpolitik (A11), Reden
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Plenarrede: Oliver Bayer zu Schulverwaltungsassistenz
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 6. Landesweite Einführung der Schulverwaltungsassistenz zur Verbesserung der Schulqualität in Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2634 Unser Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer Videomitschnitt der…
Über innerparteilichen Wahlkampf (3 von 3)
This entry is part 4 of 3 in the series Über innerparteilichen WahlkampfDas beste zum Schluss? Hier der dritte Teil meiner Mini-Serie mit der ich mich zur Wahl des neuen NRW-Vorsitzenden am 27. April bewerbe. Hier sollte es vor allem … Weiterlesen →
Plenarrede: Torsten Sommer zu Schließung der Opelwerke in Bochum
Donnerstag, 25. April 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Opel muss zu seiner sozialen Verantwortung für die Beschäftigten und die Wirtschaftsregion stehen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der …
Getagged mit: Industrie, Kultur, ÖPNV
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Informationsreise Schulausschuss 17.4.
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung macht in diesem Kalenderjahr drei Informationsreisen in NRW. Heute also die erste dieser Fahrten, bei der jeweils mehrere Schulen besucht werden. Schwerpunkt wird natürlich aufgrund der anstehenden politischen und gesellschaftlichen Aufgabe der Besuch von praktischen Beispielen zur Umsetzung von Inklusion sein. Erste Schule: LVR-Förderschule Anna-Freud-Schule (AFS) Köln http://www.anna-freud-schule.de/ (Spannend, […]
With Ines’ Eyes 02-2013
Hier ein neues “With Ines’ Eyes”. Meine Mitarbeiterin Ines schreibt ihre Gedanken zur vergangenen Woche aus ihrem Blickwinkel auf. Unzensiert und ohne Furcht vor Sanktionen… So Freitag, die Woche geschafft, wieder Zeit was zu schreiben… Inhaltlich war diese Woche die … Weiterlesen →