Antrag der Piratenfraktion: „Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden!“
Antrag der Piratenfraktion: „Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden!“
06.05.2014 Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5742.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Kultur und Medien – federführend – sowie an den Ausschuss für Europa und…
Am 02.05.2014 treffen wir uns um 19 Uhr im Mumble-Raum der Fraktion auf dem NRW-Server zu unserer Online-Fraktionssitzung. Dort besprechen wir mit euch unsere parlamentarischen Anträge, die wir für die kommende Plenarphase (14.-16.05.2014) vorbereitet haben. Hier die vorbereiteten Anträge:
ein Gastbeitrag von Eberhard von Goldammer Teil 1: Der Blick aus der Vogelperspektive auf eine geistig ermüdete Gesellschaft Es ist schon mehr als verwunderlich, dass nahezu alle kritischen Beiträge zur wirtschaftlichen Situation heute ausschließlich die Finanzkrise bzw. den Kapitalismus ins Visier nehmen. Damit wird aber nur über Symptome diskutiert, die man „heilen“ oder verändern möchte […]
Kongress Das Podium von gestern ist mir leider entgangen. Hier nun zum heutigen Tag: (Insgesamt sind es recht viele Eindrücke und Inhalte, so dass es mir schwer fällt, dies kurz zusammenzufassen. Da aber meine geneigten Leser*innen mitunter nicht alle Antifa-Aktivist*innen sind, trotzdem ein paar Betrachtungen auf den heutigen Tag der oben genannten Konferenz.) Workshop 1: […]
Ich habe heute den Gentechnik-Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu Gentechnik gegen die Beschlussempfehlung meiner Fraktion nicht mit abgestimmt. Dem CDU-Antrag habe ich entgegen der Mehrheit meiner Fraktion zugestimmt. Da ich Verfechter des freien Mandats bin, dass … Weiterlesen →
Donnerstag, 10. April 2014 Top 4. Cannabis legalisieren – Drogenpolitik neu ausrichten Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5478 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der…
08.04.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU, FDP Drs 16/5470 Förderprogramme auf den Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen ausrichten Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5534.pdf Entschließungsantrags nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschuss…
Donnerstag, 10. April 2014 Top 1. Freizügigkeit klug gestalten: Schlepperbanden und Missbrauch bekämpfen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5489 in Verbindung damit Freizügigkeit klug gestalten: Not sehen, wirksam helfen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5490 Unsere Rednerin: Simone…
Mittwoch, 9. April 2014 Top 5. Zukunft des ländlichen Raums in Nordrhein-Westfalen – Chancen erkennen, Herausforderungen meistern Große Anfrage 5 der Fraktion der FDP Drucksache 16/2648 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/4184 Unsere Rednerin: Simone Brand Audiomitschnitt der Rede von Simone…