ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 17. Sitzung 12.12.2012 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400 1. Lesung Beratungsverfahren Einbringung Landesregierung 40 Minuten Aussprache … Weiterlesen →
Blog-Archive
Abstimmungsverhalten Plenum 16/17
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz, Kultur, Kunst, Open Government
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
EU bevormundet Verbraucher mit verschärften Tabakgesetzen
Die drastische Verschärfung der Tabakgesetze durch die Europäische Union bewertet die Piratenfraktion im Landtag NRW als überzogen und sieht darin eine Bevormundung der Verbraucher. „Trotz vieler richtiger Ansätze in der Tabakrichtlinie stellt beispielsweise das vorgeschlagene Komplettverbot von aromatisiertem Tabak eine…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Das Neueste, Deine Meinung!, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Mitmachen, uncategorized
Veröffentlicht unter Das Neueste, Deine Meinung!, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Mitmachen, uncategorized
Plenarrede: Rohwedder zu newPark
Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012 Landesregierung muss endlich grünes Licht für newPark und die Schaffung tausender Arbeitsplätze geben Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1668 Mitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder Redeprotokoll: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und…
Plenarrede: Bayer zu newPark
Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012 Landesregierung muss endlich grünes Licht für newPark und die Schaffung tausender Arbeitsplätze geben Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1668 Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe…
Health-Claims-Verordnung geht nicht weit genug
Für längst überfällig hält die Piratenfraktion im Landtag NRW die heute in Kraft tretende Health-Claims-Verordnung der EU. Die Verordnung verbietet es, auf Lebensmittelverpackungen weiter mit falschen und irreführenden Gesundheitsversprechen zu werben. „Dass Bezeichnungen wie cholesterinsenkende Margarine ab sofort der Vergangenheit…
Getagged mit: Bildung, Industrie
Veröffentlicht unter Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
18. Plenarsitzung, 13. Dezember 2012
Heute diskutieren die 20 Piraten im Landtag über die Schließung der Opelwerke in Bochum, die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu Bauvorhaben unter Leitung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW, über Aufhebung des Kooperationsverbots in der Hochschulpolitik und viele andere wichtige Themen. Hier…
Plenarrede: Schwerd zu Förderung des Mittelstandes
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Gesetz zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen (Mittelstandsförderungsgesetz) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/126 (Neudruck) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk / Drucksache 16/1643 2. Lesung Mitschnitt der Rede von Daniel…
Plenarrede: Pieper zu Bildungsrepublik Deutschland
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Bildungsrepublik Deutschland realisieren – Kooperationsverbot aufheben Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1622 Mitschnitt der Rede von Monika Pieper Redeprotokoll: Danke sehr. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, Kollegen und Zuschauer! In unserem Antrag…
Plenarrede: Pieper zur Schließung der Opelwerke in Bochum
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Aktuelle Stunde Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern! auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1667 Mitschnitt der Rede von Monika Pieper Redeprotokoll: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte…
Plenarrede: Bayer zur Einrichtung einer Enquete-Kommission
Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012 Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf nachhaltige Rohstoffbasen, Produkte und Produktionsverfahren Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN / Drucksache 16/1630 Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer Redeprotokoll:…