Donnerstag, 28. Februar 2013 TOP 4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120…
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Plenarrede: Frank Herrmann zu Einzelplan 07 des Haushaltsentwurfs (Kultur)
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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Einzelplan 14 des Haushaltsentwurfs (Energie)
Donnerstag, 28. Februar 2013 TOP 4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und…
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Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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23. Plenarsitzung
Tagesordnung der 23. Plenarsitzung Donnerstag, 28. Februar 2013
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Einzelplan 14 des Haushaltsentwurfs (Wirtschaft, Industrie, Mittelstand und Handwerk)
Donnerstag, 28.02.2013 TOP 4/2. Einzelplan 14 – Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk a) Wirtschaft, Industrie, Mittelstand und Handwerk Unser Redner: Daniel Schwerd Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd Videomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd Das Wortprotokoll…
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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Stromkosten
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 10. Stromverbraucher von steigenden Energiewendekosten entlasten – Strompreisbremse durch Stromsteuersenkung einführen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2108 in Verbindung damit Strom muss bezahlbar bleiben – Nordrhein-Westfalen muss im eigenen Interesse die Vorschläge der…
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Plenarrede: Joachim Paul zu Mittelstandsgesetz
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 7. Landesregierung muss eigenes Mittelstandsgesetz ernst nehmen – Beratung über Ladenöffnungsgesetz bis zur Befassung durch die „Clearingstelle Mittelstand“ aussetzen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2130 Unser Redner: Joachim Paul Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede…
Getagged mit: Industrie
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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Änderung des Landeswassergesetzes
Mittwoch, 27. Februar 2013 5. Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/45 2. Lesung in Verbindung damit Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion…
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Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Plenarrede: Nico Kern zu EU-Haushalt im Bezug auf NRW
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 11. Europa und Nordrhein-Westfalen brauchen einen stärkeren EU-Haushalt Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/2099 Unser Redner: Nico Kern Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern…
Plenarrede: Lukas Lamla zu Einzelplan 15 – Gesundheit, Pflege und Alter
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120 2. Lesung…
Wohnung-Enquetekommission ist zu Ende
Und das sagen wir zum Abschluss der Enquetekommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW“: Transparenz ist Mangelware „Wir sind sehr enttäuscht von der sehr intransparenten Vorgehensweise innerhalb der Enquetekommissionen“