Freitag, 12. September 2014 Top 2. Flüchtlingen helfen, Kommunen entlasten, Verfahren straffen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6679 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschuss-Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann als Download…
Blog-Archive
Frank Herrmann zum Flüchtlingsaufnahmegesetz
Donnerstag, 11. September 2014 Top 5. Gesetz zur Novellierung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6689 1. Lesung in Verbindung damit Verantwortung übernehmen – Zügig mehr irakische Flüchtlinge aufnehmen…
Frank Herrmann zur Einführung einer anonymen Krankenkarte für Flüchtlinge
Donnerstag, 11. September 2014 Top 4. Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6675 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten…
Unsere Anträge im September
Mit Anträgen aus folgenden Themenbereichen gehen wir in die kommenden Plenartage (10.+12. September 2014): Europäische Arbeitslosenversicherung, Elektrofahrzeuge, Digitale Agenda, Digitales Lernen, Unterbringung von Flüchtlingen und deren Gesundhdeitsversorgung, Frauenhäuser. Hier unsere Anträge in der Übersicht:
Getagged mit: Bildung, Digitaler Wandel, EU-Arbeitslosenversicherung, Flüchtlinge, Mobilität
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
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Aufnahmestopp Flüchtlinge in NRW
NRW verschärft die bundesweiten Probleme mit der Flüchtlingsaufnahme: „Notstand in den Landesaufnahmen NRW ist hausgemacht“ Nachdem vor ein paar Tagen in mehreren Aufnahmeeinrichtungen des Landes NRW Masern- und Windpockenerkrankungen ausgebrochen sind, kündigt das Land jetzt einen Aufnahmestopp von Flüchtlingen für…
Getagged mit: Flüchtlinge, Innenpolitik
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09)
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AK1-Mumble: Politik mit euch!
Interesse an sozial/gesellschaftlichen Themen? Morgen, am Donnerstag den 4. September, besprechen wir ab 19 Uhr bei unserem AK1-Mumble die aktuellen Anträge der anderen Fraktionen in unserem Themenbereich und wie wir uns dazu verhalten wollen. Diesmal geht es unter anderem um…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Homepage, Mitmachen
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Keine Zeltstädte in NRW
Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern Mit einem Antrag, der Zeltstädte in NRW für Flüchtlinge verhindern soll, thematisiert die Piratenfraktion NRW die aktuelle Problematik im Landtag NRW – nächste Woche im Plenum. Frank Herrmann, Flüchtlingspolitischer Sprecher der…
Antrag: Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen
02.09.2014 Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6675.pdf
Antrag: Keine Zeltstädte in Nordrhein-Westfalen – Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern
02.09.2014 Keine Zeltstädte in Nordrhein-Westfalen – Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6674.pdf
Zeltstädte in NRW – Sehenden Auges in die humanitäre Katastrophe
Vor fast zwei Wochen wurde bekannt, dass die Duisburger Stadtverwaltung für bis zu 150 Flüchtlinge eine „Zeltstadt“ in Duisburg-Walsum errichtet. Seither beherrscht das Thema die Schlagzeilen. Nur die Landesregierung und die Fraktionen im Landtag hüllen sich in verdächtiges Schweigen. Das…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Kommunales, Persönliche Blogposts, uncategorized
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