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Drs. 16/419: Der Düsseldorfer Flughafen und das Asyl-Schnellverfahren

Der Düsseldorfer Flughafen und das Asyl-Schnellverfahren
Kleine Anfrage 283
Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/419 24.07.2012

Anzahl der sog. Flughafenverfahren (Festsetzung der Asylsuchenden im Transitbereich, beschleunigtes Asylverfahren nach § 18a AsylVfG) in den Jahren 2010 und 2011 und Anteil der abgelehnten bzw. bewilligten Asylanträge, Anzahl der zurückgeschobenen Asylbewerbern, Umsetzung der im Koalitionsvertrag angekündigten Aussetzung des Flughafenverfahrens

Antwort MIK Drucksache 16/635 20.08.2012

Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Monika Pieper, Rechtsausschuss (A14)
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Drs. 16/251: Die Stellung von Kultur abseits des Mainstreams in NRW und Köln

Die Stellung von Kultur abseits des Mainstreams in NRW und Köln
Kleine Anfrage 126
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/251 19.07.2012

Fragen u.a. zu den Kölner Kulturstätten „Odonien“ und „Underground“

Antwort MFKJKS Drucksache 16/503 09.08.2012

 

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Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kultur- und Medien (A12)
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Drs. 16/236: Ausbildungsordnung Grundschule

Ausbildungsordnung Grundschule
Kleine Anfrage 119
Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/236 16.07.2012

Kriterien für die Verfahrensweise bei einem Anmeldeüberhang an einer Bekenntnisgrundschule

Antwort MSW Drucksache 16/499 07.08.2012

Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)
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Drs. 16/237: Hat die Terrorgruppe „NSU“ Verbindungen nach Nordrhein-Westfalen?

Hat die Terrorgruppe „NSU“ Verbindungen nach Nordrhein-Westfalen?
Kleine Anfrage 120
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/237 16.07.2012

Antwort MIK Drucksache 16/609 13.08.2012

Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
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Drs. 16/235: Therapiezentrum Oberhausen

Therapiezentrum Oberhausen
Kleine Anfrage 118
Düngel, Daniel PIRATEN Drucksache 16/235 16.07.2012

Geplante Schließung der Einrichtung, Auswirkung auf die Patienten, zukünftige Verwendung des Gebäudes, Höhe der Kosten der damaligen Errichtung

Antwort MGEPA Drucksache 16/608 13.08.2012

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Daniel Düngel, Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11)
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Drs. 16/238: Beobachtung der Kampagne „Kein Mensch ist illegal“ durch den Verfassungsschutz

Beobachtung der Kampagne „Kein Mensch ist illegal“ durch den Verfassungsschutz
Kleine Anfrage 121
Olejak, Marc PIRATEN Drucksache 16/238 16.07.2012

Gründe, Beobachtung kirchlicher Gruppen, die sich in der Kampagne engagieren

Antwort MIK Drucksache 16/611 13.08.2012

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Integration (A19), Kleine Anfragen, Marc 'Grumpy' Olejak, Rechtsausschuss (A14)
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Drs. 16/204: Einzug von Kirchensteuern durch das Land Nordrhein-Westfalen

Einzug von Kirchensteuern durch das Land Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 111
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/204 11.07.2012

Durch die Finanzämter eingezogener Jahresbetrag in den letzten fünf Jahren, Höhe der Verwaltungskosten, Gegenleistungen der Religionsgemeinschaften für den Einzug der Kirchensteuer, Deckung der Kosten

Antwort FM Drucksache 16/506 09.08.2012

Veröffentlicht unter Ausschuss für Haushaltskontrolle (A08), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kleine Anfragen
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Drs. 16/180: Werbung für proprietäre Software auf Webseiten der Landesregierung

Werbung für proprietäre Software auf Webseiten der Landesregierung
Kleine Anfrage 96
Olejak, Marc PIRATEN Drucksache 16/180 05.07.2012

Fragen zu Nennung und Linksetzung zum Adobe Acrobat Reader auf den Internetseiten der Landesregierung

Antwort MP Drucksache 16/501 08.08.2012

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kultur- und Medien (A12), Marc 'Grumpy' Olejak
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Drs. 16/170: Finanzierung der Kinderbetreuung in NRW

Finanzierung der Kinderbetreuung in NRW
Kleine Anfrage 94
Stein, Robert PIRATEN Drucksache 16/170 04.07.2012

Fragen vor dem Hintergrund zusätzlich zu zahlender Beiträge für die Kinderbetreuung, die durch die Kindergärten und Kindertagesstätten erhoben werden

Antwort MFKJKS Drucksache 16/441 26.07.2012

Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen, Robert Stein, Schule und Weiterbildung (A15)
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Drs. 16/153: Polizei und soziale Netzwerke – Welche Nutzung existiert oder ist geplant?

Polizei und soziale Netzwerke – Welche Nutzung existiert oder ist geplant?
Kleine Anfrage 91
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/153 29.06.2012

Existente und geplante Nutzung sozialer Netzwerke, Sicherstellung der Persönlichkeits-, Datenschutz-, Zeugen- und Beschuldigtenrechte, bundesweite Standards zur Nutzung der Netzwerke

Antwort MIK Drucksache 16/457 27.07.2012

Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Rechtsausschuss (A14)

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