Fünftes Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Inneres und Kommunales sowie des Justizministeriums
Drucksache 16/1081 vom 08.10.2012
Urheber: PIRATEN
Drs 16/1081: Gesetzliche Befristungen
Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Rechtsausschuss (A14)
Drs. 16/630: Vakanzen der Schulleitungen in NRW
Vakanzen der Schulleitungen in NRW
Kleine Anfrage 339
Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/630 16.08.2012
Anzahl der Schulen ohne eigene Besetzung der Schulleitung zu Beginn des Schuljahres 2012/13; Vertretungsregelungen bei vakante Schulleitungen; Anzahl der Schulleiter, die bis zum 01.08.2014 aus dem Schuldienst ausscheiden; Maßnahmen der Landesregierung, um die Position der Schulleitung attraktiver zu machen bzw. zur Vereinfachung der Stellenbesetzung von Schulleitern
Antwort MSW Drucksache 16/886 13.09.2012
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Kleine Anfragen, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)
Drs 16/884: Zusätzliche Belastungen für das Handwerk verhindern
Zusätzliche Belastungen für das Handwerk verhindern – Landesregierung muss sich für Änderungen bei der Fahrtschreiberpflicht für LKW stark machen
Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN
Veröffentlicht unter Änderungsanträge
Drs. 16/624: Die Kölner Jahnwiesen öffentlich zugänglich erhalten
Die Kölner Jahnwiesen öffentlich zugänglich erhalten
Kleine Anfrage 337
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/624 15.08.2012
Vor dem Hintergrund einer geplanten Umnutzung der Kölner Jahnwiese Frage nach dem Stellenwert solcher frei zugänglichen Stätten des Breitensports, geplante Privatnutzung und Bebauung, Vereinbarkeit mit dem Denkmalschutz in einem Landschaftsschutzgebiet; Erhalt der Jahnwiese in gegenwärtiger Form
Antwort MBWSV Drucksache 16/906 Neudruck 17.09.2012
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11)
Drs. 16/616: Besetzung der freiwerdenden Stelle der Polizeipräsidentin Hagen
Besetzung der freiwerdenden Stelle der Polizeipräsidentin Hagen
Kleine Anfrage 331
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/616 14.08.2012
Pläne zur Zusammenlegung von Polizeibehörden; Zusammenhang mit einer Stellenbesetzung in Hagen
Antwort MIK Drucksache 16/885 13.09.2012
Drs 16/763: Die große Anzahl an Krankenständen im öffentlichen Dienst
Ursachenforschung: Die große Anzahl an Krankenständen im öffentlichen Dienst am Beispiel der Polizei in NRW
Große Anfrage 1
Pieper, Monika; Dr. Paul, Joachim PIRATEN Drucksache 16/763 29.08.2012
Zwischenbericht des MIK: Drucksache 16/1570 28.11.2012
Antwort des MIK: Drucksache 16/3389 26.06.2013
Öffentliche Beratung am 17.10.2013 (Plenarprotokoll)
Drs. 16/612: Beobachtung von Abgeordneten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz?
Beobachtung von Abgeordneten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz?
Kleine Anfrage 328
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/612 13.08.2012
Medienberichte über die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages und von einigen Landesparlamenten durch Verfassungsschutzbehörden, stets Beobachtung von Oppositionspolitikern, ähnliches Vorgehen in Diktaturen, auch durch Gestapo und Stasi; Beobachtung von Mitgliedern des Landtages NRW oder eines anderen Parlamentes durch den Verfassungsschutz NRW und von Mitgliedern des Landtages NRW durch andere Verfassungsschutzbehörden seit Beginn der 15. Wahlperiode
Antwort MIK Drucksache 16/905 17.09.2012
Getagged mit: Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Drs. 16/489: Schnittstellen und Open Data bei Systemen zur Fahrplanauskunft
Schnittstellen und Open Data bei Systemen zur Fahrplanauskunft
Kleine Anfrage 314
Bayer, Oliver PIRATEN Drucksache 16/489 06.08.2012
Frage nach genutzten Fahrgastinformationssystemen, Art des automatisierten Datenaustauschs zwischen den Systemen; Umfang der Förderung aus öffentlichen Mitteln für Systeme zur Erfassung und Verarbeitung von Echtzeitdaten zu Fahrplanabweichungen; Verfügbarkeit von Schnittstellen, die Echtzeitdaten in maschinenlesbarer Form anbieten
Antwort MBWSV Drucksache 16/979 26.09.2012
Getagged mit: Open Data
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Kleine Anfragen, Oliver Bayer
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Kleine Anfragen, Oliver Bayer
Drs. 16/483: NSU-Aktenvernichtung auch in NRW?
NSU-Aktenvernichtung auch in NRW?
Kleine Anfrage 310
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/483 03.08.2012
Antwort MIK Drucksache 16/823 04.09.2012
Drs. 16/465: Smart-Meter zur Stromverbrauchsabrechnung in Privathaushalten
Smart-Meter zur Stromverbrauchsabrechnung in Privathaushalten
Kleine Anfrage 299
Marsching, Michele PIRATEN Drucksache 16/465 31.07.2012
Antwort MWEIMH Drucksache 16/779 30.08.2012