Drs. 16/824: Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal „Ulmer Höh“?

Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal „Ulmer Höh“?
Kleine Anfrage 411
Bayer, Oliver PIRATEN Drucksache 16/824 04.09.2012

Planungen der Landesregierung zur zukünftigen Nutzung des Geländes der ehemaligen Justizvollzugsanstalt, Möglichkeiten zur Förderung und Realisierung des sozialen Wohnungsbaus im Rahmen des Verkaufs der Liegenschaften

Antwort FM Drucksache 16/1039 04.10.2012

Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Kleine Anfragen, Oliver Bayer

Drs. 16/807: Nichtigkeit der Ernennung nach dem Beamtenstatusgesetz

Kleine Anfrage 409
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/807 03.09.2012

Mit dem Hintergrund eines Erlasses zur Nichtigkeit einer Beamtenernennung durch ein Abweichen der Ernennungsurkunden von der gesetzlichen Norm: Häufigkeit der Fälle und betroffene Behörden und Jahrgänge; Berichtigung des Formfehlers; Änderungsbedarf am Beamtenstatusgesetz
Antwort MIK Drucksache 16/1135 15.10.2012

Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen

Drs. 16/806: Urantransport durch Nordrhein-Westfalen

Urantransport durch Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 408
Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/806 03.09.2012
Antwort MIK Drucksache 16/1101 11.10.2012

Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)

Drs. 16/803: Waffenfunde bei Rechtsextremen und Neonazi-„Kameradschaften“

Waffenfunde bei Rechtsextremen und Neonazi-„Kameradschaften“
Kleine Anfrage 407
Herrmann, Frank PIRATEN Drucksache 16/803 03.09.2012

Waffenfunde bei rechtsextremen Organisationen bei einer polizeilichen Durchsuchung am 23.8.2012, gelistet nach Art der Waffe; waffenrechtliche Genehmigungen; Einsatz von Waffen bei rechtsextremen Straftaten von 2009 bis 2012

Antwort MIK Drucksache 16/1052 05.10.2012

Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen

Drs. 16/775: Umstrukturierung der deutschen Zentralbibliothek für Medizin (ZB MED)

Umstrukturierung der deutschen Zentralbibliothek für Medizin (ZB MED)
Kleine Anfrage 389
Dr. Paul, Joachim PIRATEN Drucksache 16/775 30.08.2012

Fragen zur geplanten Umwandlung der Rechtsform und deren möglichen Auswirkungen

Antwort MIWF Drucksache 16/999 27.09.2012

Veröffentlicht unter Joachim Paul, Kleine Anfragen, Kultur- und Medien (A12)

Drs 16/1337: Transparenzgesetz

Nordrhein-Westfalen braucht ein Transparenzgesetz

Drucksache 16/1337 vom 07.11.2012

Urheber:  PIRATEN

 

Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09)

Drs. 16/754: Sicherheit der Transporte mit radioaktivem Material durch NRW

Sicherheit der Transporte mit radioaktivem Material durch NRW
Kleine Anfrage 375
Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/754 29.08.2012

Antwort MIK Drucksache 16/1103 11.10.2012

Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)

Drs 16/879: Steuergerechtigkeit

Der Zweck heiligt nicht die Mittel: Rechtsstaat verteidigen und Steuergerechtigkeit herstellen!

Drucksache 16/879 vom 13.09.2012

Urheber:  PIRATEN

 

 

Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Drs 16/872: BAföG

Aktuelle BAföG-Problematik ernst nehmen – Studentenwerke für die Zukunft besser aufstellen

Drucksache 16/872 vom 12.09.2012

Urheber:  PIRATEN

 

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Entschließungsanträge

Drs 16/168: Inklusion in Schulen

Teilhabe erfordert Qualität -Inklusion im Bereich Schule umsetzen

Drucksache 16/118

Drucksache 16/168 vom 03.07.2012

Urheber:  CDU, PIRATEN

 

 

Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Schule und Weiterbildung (A15)

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