Sicherheit der Transporte mit radioaktivem Material durch NRW
Kleine Anfrage 375
Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/754 29.08.2012
Antwort MIK Drucksache 16/1103 11.10.2012
Drs. 16/754: Sicherheit der Transporte mit radioaktivem Material durch NRW
Drs 16/879: Steuergerechtigkeit
Der Zweck heiligt nicht die Mittel: Rechtsstaat verteidigen und Steuergerechtigkeit herstellen!
Drucksache 16/879 vom 13.09.2012
Urheber: PIRATEN
Drs 16/872: BAföG
Aktuelle BAföG-Problematik ernst nehmen – Studentenwerke für die Zukunft besser aufstellen
Drucksache 16/872 vom 12.09.2012
Urheber: PIRATEN
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Entschließungsanträge
Drs 16/168: Inklusion in Schulen
Teilhabe erfordert Qualität -Inklusion im Bereich Schule umsetzen
Drucksache 16/168 vom 03.07.2012
Urheber: CDU, PIRATEN
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Schule und Weiterbildung (A15)
Drs. 16/740: Zahlungsmoral von Ministerien und Ämtern
Zahlungsmoral von Ministerien und Ämtern
Kleine Anfrage 368
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/740 28.08.2012
Verzögerte Zahlung von Rechnungen kleiner und mittelständischer Unternehmen durch öffentliche Auftraggeber
Antwort MWEIMH Drucksache 16/961 24.09.2012
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Drs 16/1571: Datenschutz und Datensicherheit
Datenschutz und Datensicherheit verbessern – Landesdatenschutzkonferenz durchführen, Einführung eines NRW-Datenschutzsiegels prüfen und Medienkompetenz stärken!
Drucksache 16/1571 vom 28.11.2012
Urheber: PIRATEN
Drs. 16/739: Kassenkredite der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen
Kassenkredite der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 367
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/739 28.08.2012
Angaben über die Höhe der Zinsen für Kassenkredite der NRW-Kommunen in den vergangenen 20 Jahren, Vorsorge für das Haushaltsrisiko steigender Zinsen, Maßnahmen gegen die strukturelle Verschuldung der Gemeinden mit Kassenkrediten sowie zur Vorsorge des Haushaltsrisikos
Antwort MIK Drucksache 16/985 26.09.2012
Drs 16/1556: NRW.Bank
Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die NRW.Bank an die Gewährträgerstruktur sowie zum Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bei der NRW.BANK
Drucksache 16/1556 vom 27.11.2012
Urheber: PIRATEN
Drs 16/1552: Nichtraucherschutzgesetz
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen
(Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW)
Drucksache 16/1552 vom 27.11.2012
Urheber: PIRATEN
Drs. 16/737: Späte Festlegung der Förderbedingungen
Späte Festlegung der Förderbedingungen
Kleine Anfrage 366
Brand, Simone PIRATEN Drucksache 16/737 28.08.2012
Verzögerte Festsetzung der Förderbedinungen und Förderbeträge des progres.nrw Förderprogramms aufgrund der Auflösung des Parlaments Nordrhein-Westfalen 2012; Auswirkungen auf Bauplanungen von Privatpersonen und Bauherren; Gesamtbetrag der 2011 gewährten Fördergelder für den Bau von Passivhäusern, Anzahl der Förderanträge von Privatpersonen für die erste Jahreshälfte 2012, zu erwartender Gesamtbetrag der Fördergelder für 2012, Frage nach Förderung jener Bauprojekte, die in der ersten Jahreshälfte 2012 begonnen worden waren
Antwort MKULNV Drucksache 16/1007 28.09.2012